Wie lange bekommt man Opferrente?
Die SED-Opferrente erhält jeder, der in der ehemaligen DDR eine mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbare Freiheitsentziehung von mindestens 90 Tagen erlitten hat.
Wie wird die Opferrente berechnet?
Ob und in welcher Höhe die Opferrente zu gewähren ist, ergibt sich aus der Differenz zwischen dem oben bestimmten (Netto-)einkommen und der einschlägigen Einkommensgrenze. Überschreitet das Einkommen die Einkommensgrenze um weniger als 330 €, steht dem Antragsteller der Differenzbetrag zu.
Kann man die Opferrente pfänden?
Ansprüche auf die im Sozialgesetzbuch vorgesehenen Dienst- und Sachleistungen (Sozialleistungen) können nicht gepfändet werden. Der Anspruch auf SED-Opferrente nach § 17a Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) ist unpfändbar, nicht übertragbar und nicht vererbbar.
Wer zahlt die Opferrente?
Besondere Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Lage: Opferpensionen erhalten nur Personen, deren monatliches Einkommen nicht über 1.248 Euro (Einzelpersonen) bzw. 1.664 Euro (Verheiratete) liegt. Je Kind, für das ein Anspruch auf Kindergeld besteht, erhöht sich die Einkommensgrenze um 364 Euro.
Wird Opferrente auf Grundsicherung angerechnet?
Das Ministerium hatte klargestellt, dass solche Opferrenten und vergleichbare Entschädigungen auf Sozialleistungen – wie Hartz IV oder Sozialhilfe, aber auch Renten – nicht angerechnet werden dürfen.
Wer bekommt SED-Opferrente?
Berechtigte auf eine Kapitalentschädigung erhalten nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz zusätzlich eine besondere monatliche Zuwendung (SED-Opferpension, SED-Opferrente), wenn sie eine mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbare Freiheitsentziehung von …
Wer hat Anspruch auf Opferrente?
Ist die Opferrente steuerfrei?
(2021): Für welche Renten muss ich Steuern zahlen? Die meisten Renten müssen versteuert werden. 2 BGB, eine Conterganrente, eine SED-Opferrente, eine Schadensersatzrente an HIV-infizierte oder an AIDS erkrankte Personen sowie eine lebenslängliche Rente aus einer Lotterie.
Wird Opferrente angerechnet?
„Opferrenten und vergleichbare Entschädigungen wie auch Schmerzensgeld sind eine finanzielle Anerkennung erlittenen Unrechts. Deshalb sind sie im Sozialleistungsbezug als sogenanntes Schonvermögen anerkannt und vor Anrechnung geschützt.
Was wird als Opfer definiert?
Als Opfer wird eine Person oder eine Personengruppe definiert, die durch einen Täter in ihren Rechten verletzt wird. Die Verletzung des Rechtes kann sich dabei unterschiedlicher Natur sein: Aufgrund der auch im deutschen Gesetz rechtsgebräuchlichen Unschuldsvermutung tut sich ein Abgrund für den Begriff des Opfers auf.
Was ist das Thema „Opfer-sein“?
Das dem gesellschaftlichen Bereich zugerechnete „Opfer-Sein“ bringt soziale Missverhältnisse zum Ausdruck, hat mit Fremdbestimmung, Hilflosigkeit und Ohnmacht zu tun, mit Passivität und Abhängigkeit. Ein Opfer als solches kann eine definierbare Gruppe sein, als Beispiel seien genannt Religionsgemeinschaften oder auch ethnische Gruppen.
Was ist ein Opfer in der Kriminologie?
In der Kriminologie ist Opfer definiert als die geschädigte Person im Verlaufe eines Verbrechens. Ein Opfer wird in seinen Rechten verletzt. Die Verletzung kann verschiedenster Art sein. So kann es eine körperliche Verletzung sein, will heißen eine Körperverletzung oder ein Mord.
Was ist die dritte Gruppe der Opfer?
Die dritte Gruppe ist die der Opfer, die von sich aus ein Delikt verüben, so bei der vorgetäuschten Notwehr. Verallgemeinernd finden sich also teilnehmendes Opfer, nichtteilnehmendes, latentes oder prädisponiertes Opfer sowie provozierendes und falsches Opfer.