Was ist ein patentrechtlicher Schutz?
Rechtsanwalt Dr. Müßig: Es gibt unterschiedliche Wege, die Sache anzugehen, das hängt davon ab, was für eine Idee vorliegt. Das Patent ist ein klassischer Schutz, es setzt eine Erfindung voraus. Eine Erfindung im patentrechtlichen Sinn ist eine Lehre zum technischen Handeln. Das heißt ein Patent kommt für technische Lösungen in Betracht.
Wie kann ich ein Patent anmelden?
Um ein Patent anmelden zu können sind eine Beschreibung der Erfindung, Patentansprüche und eine Zusammenfassung der Erfindung erforderlich sowie gegebenenfalls Zeichnungen. Diese Unterlagen werden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht. Aber nicht jede Idee ist auch patentierbar.
Was ist die Anmeldung eines Patents oder einer Marke?
Die Anmeldung eines Patents oder einer Marke sichert dem Inhaber einen Wettbewerbsvorteil, welcher es ihm ermöglicht, sich von der Vielzahl der Konkurrenz abzuheben. Die gewerblichen Schutzrechte helfen dabei, das Alleinstellungsmerkmal Ihres Unternehmens auch langfristig gegen Wettbewerber auf dem Markt zu sichern.
Ist die Entwicklung eines Spiels zeitintensiv?
Die Entwicklung eines Spiels – unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Gesellschafts- oder Computerspiel handelt – ist nicht selten zeit- und kostenintensiv. Denn der Weg von einer Idee bis hin zum fertigen Produkt ist häufig steinig und mit unzähligen Testspielen sowie Modifikationen gespickt.
Was ist der Stand der Technik für eine Erfindung?
Der Stand der Technik schließt insgesamt alle bereits patentierten und anderweitig bekannt gemachten Erfindungen ein. Um ein Patent erhalten zu können, müssen sich die Erfindung ausreichend vom Stand der Technik abheben. 3. Die Erfindung muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
Warum dürfen ästhetische Erfindungen nicht zum Patent angemeldet werden?
Ästhetische Erfindungen können ebenfalls kein Patent erhalten, werden jedoch durch Marken-, Design- und Urheberrechte geschützt. Zudem dürfen Erfindungen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen, ebenfalls nicht zum Patent angemeldet werden.
Was ist die Schutzdauer für eine Patentanmeldung?
Wenn Sie diese Methode für Ihre Idee nutzen möchten, können Sie bei der Patentanmeldung eine so genannte Abzweigung wählen. So haben Sie die Gewissheit, dass Ihnen niemand zuvor kommt und die gewerblichen Schutzrechte für Ihre Erfindung für sich beanspruchen kann. Die Schutzdauer für Patente beträgt 20 Jahre.
Warum sollte man über eine Patentanmeldung Nachdenken?
Deshalb ist es in manchen Fällen sinnvoll, über eine Patentanmeldung in der Zukunft nachzudenken, um den Schutz des Patentrechts weiterhin zu nutzen. Gebrauchsmuster werden häufig als Lösung zur Überbrückung zwischen der Patentanmeldung und der tatsächlichen Patenterteilung gewählt.
Wie kann man eine Erfindung patentieren?
Jedem praktischen Nutzen einer Erfindung geht ein Problem voraus, dass gelöst werden soll. Um patentiert werden zu können, müssen Erfindungen konkrete Aufgaben auf technischem Wege lösen. Im Patentrecht nennt man dieses Kriterium Technizität. 2. Die Erfindung muss neu sein und sich stark genug von bisherigen Lösungen abheben
Was kann ein Patentanwalt für sie erledigen?
Ein Patentanwalt kann dies für Sie erledigen. Gerade z.B. bei biologischen Erfindungen und auch bei Kombinationen aus Software und Technik ist die Anmeldung ein heikles Feld, welches für Anmelder allein nur schwer zu überblicken ist.