Wie kann man eine innere Priorität in Anspruch nehmen?
Eine innere Priorität kann man zum Beispiel in Anspruch nehmen, wenn man die ursprüngliche Erfindung weiter verbessert hat. Im Prüfungsverfahren darf die Erfindung nicht mehr ergänzt werden. Deshalb kann eine Weiterentwicklung, eine Verbesserung oder eine Alternative nur in einer neuen Anmeldung geschützt werden.
Was ist die Spur bei einem Auto?
Was ist die Spur bei einem Auto? Wie viel ein Auto lenkt während es nicht lenkt. Der Spurwinkel δ gibt Auskunft darüber, wie sehr das Rad um die Fahrzeughochachse gedreht ist, das heißt wie schräg es bei Geradeausfahrt zur Fahrtrichtung steht.
Was bedeutet Priorität auf dem Gebiet der Schutzrechte?
Auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte ( Patente, Marken usw.) wird der Begriff Priorität in leicht unterschiedlichen Weisen gebraucht: In einem weiteren Sinne bedeutet Priorität, dass Schutzrechte (wie etwa ein Patent oder eine Marke) einen Zeitrang haben, der im Verhältnis von Schutzrechten untereinander,…
Was kann man mit einer Sache auf die Spur kommen?
einer Sache auf die Spur kommen (herausfinden, was es mit einer Sache auf sich hat; etwas aufdecken) jemandem auf der Spur sein, bleiben (aufgrund sicherer Anhaltspunkte jemanden [weiterhin] verfolgen)
Wann muss die Priorität einer früheren Anmeldung beansprucht werden?
Damit eine Priorität einer früheren Patentsanmeldung ordnungsgemäß beansprucht ist, muss im Verfahren vor dem deutschen und dem europäischen Patentamt in der Nachanmeldung bis spätestens 16 Monate nach der frühesten Priorität eine Prioritätserklärung abgegeben werden, in der Land, Anmeldetag und Aktenzeichen der früheren Anmeldung genannt sind.
Wer darf den Identitätsnachweis verlangen?
Identitätsnachweis: Wer darf den Personalausweis verlangen? Grundsätzlich hat nicht jede Person das Recht, Ihre Identifikationsdokumente einzusehen. Diese dienen dem Namen nach maßgeblich der Identitätsfeststellung oder dem Nachweis, dass Sie die Person sind, die Sie vorgeben zu sein.
Welche Dokumente sollen Auskunft über die Identität des Inhabers geben?
Im Wesentlichen sollen entsprechende Dokumente und Unterlagen Auskunft über die Identität des Inhabers geben. Neben Pass und Personalausweis können auch andere Dokumente vereinzelt dem Identitätsnachweis bzw. der -feststellung dienen.