Was kann eine gesetzliche Vermutung beziehen?
Eine gesetzliche Vermutung kann sich auf Tatsachen beziehen ( praesumtio facti) oder auf aus einer Tatsache abgeleitete Rechtsvermutungen ( praesumtio iuris ). Ist ein Pfand im Besitz des Verpfänders oder des Eigentümers, so wird vermutet, dass das Pfand ihm von dem Pfandgläubiger zurückgegeben worden sei ( § 1253 Abs. 2 Satz 1 BGB).
Was ist eine unwiderlegliche Vermutung im Ehescheidungsrecht?
Eine Beweiserhebung und die damit verbundenen Beweisschwierigkeiten sollen ja gerade vermieden werden. Ein Beispiel für eine unwiderlegliche Vermutung bildet im Ehescheidungsrecht § 1566 Abs. 2 BGB: „Es wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben.“
Was ist das Doppelbett?
Für die einen ist es das Doppelbett, die anderen nennen es Ehebett. Ganz gleich, für welche Variante Sie sich entscheiden: Mit einem Ehebett genießen Paare die volle Nähe zueinander. Auch wenn es verschiedenste Arten dieser Doppelbetten gibt, unterscheiden sie sich im Wesentlichen in der Liegegröße.
Was ist eine gesetzliche Vermutung in der Rechtswissenschaft?
Eine gesetzliche Vermutung regelt in der Rechtswissenschaft die Verteilung der Beweislast. Mittels einer Vermutung wird bei der Rechtsanwendung das Vorliegen einer bestimmten Tatsache nicht im Wege der Beweiserhebung ermittelt, sondern ihr Vorliegen wird kraft gesetzlicher Bestimmung als gegeben unterstellt (vermutet).
Wie wird eine Vermutung bei der Rechtsanwendung ermittelt?
Mittels einer Vermutung wird bei der Rechtsanwendung das Vorliegen einer bestimmten Tatsache nicht im Wege der Beweiserhebung ermittelt, sondern ihr Vorliegen wird kraft gesetzlicher Bestimmung als gegeben unterstellt (vermutet).
Was ist eine unwiderlegliche Vermutung?
Widerlegliche und unwiderlegliche Vermutung. Vermutungen können widerleglich (praesumtio iuris tantum) oder unwiderleglich (praesumtio iuris et de iure) sein. Im Regelfall sind sie widerleglich, wenn nicht gesetzlich die Unwiderleglichkeit angeordnet ist (§ 292 Satz 1 ZPO). Eine widerlegliche gesetzliche Vermutung kehrt die Beweislast um.
Was ist eine widerlegliche gesetzliche Vermutung?
Vermutungen können widerleglich (praesumtio iuris tantum) oder unwiderleglich (praesumtio iuris et de iure) sein. Im Regelfall sind sie widerleglich, wenn nicht gesetzlich die Unwiderleglichkeit angeordnet ist (§ 292 Satz 1 ZPO). Eine widerlegliche gesetzliche Vermutung kehrt die Beweislast um.