Ist ein Impressum auf der Homepage Pflicht?
Grundsätzlich kann man sagen, dass die Pflicht für alle Anbieter einer Internetseite gilt, wenn die Plattform geschäftlichen Zwecken dient. Damit fallen ausschließlich privat genutzte Seiten nicht unter die Impressumspflicht (§ 18 Medienstaatsvertrag spricht von „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken“).
Wann brauche ich ein Impressum bei Instagram?
Wenn Sie Instagram ausschließlich privat nutzen, benötigen Sie in aller Regel kein Impressum. Nutzen Sie die Social Media-Plattform allerdings geschäftlich, müssen Sie ein Impressum angeben. Tun Sie das nicht, können Abmahnungen die Folge sein.
Welche Haftungsausschlüsse sind zulässig?
Haftungsausschlüsse zulässig sind Die einen Unternehmer von Gesetzes wegen aus einem Kauf- oder Werkvertrag treffenden Haftungen gegenüber seinem Vertragspartner beziehen sich vor allem auf die Bereiche Gewährleistung, Schadenersatz sowie Produkthaftung.
Kann man ein Muster für einen Haftungsausschluss nutzen?
Wer ein Muster für einen Haftungsausschluss bei leichter Fahrlässigkeit nutzen möchte, findet im Internet zahlreiche Beispiele. Möchte man hingegen einen rechtsicheren Vertrag aufsetzen, empfiehlt sich die Konsultation eines Anwalts für Schadenersatzrecht.
Ist ein Haftungsausschluss unzulässig gegenüber einem Konsumenten?
Unzulässig ist jedoch ein Haftungsausschluss gegenüber einem Konsumenten für schlicht grobe oder krass grobe Fahrlässigkeit sowie Vorsatz. Ebenso wird jede vertragliche Einschränkung oder jeder Haftungsausschluss beim Schadenersatz gegenüber einem Konsumenten (Schadenersatzfrist, Beweislast) gesetzlich nicht akzeptiert.
Was ist eine Haftungsausschlussklausel in den AGB?
Eine Haftungsausschlussklausel als vorgedruckter Text in den AGB reicht nicht aus; es muss eine individuelle Vereinbarung zwischen Unternehmer und Konsument stattfinden. Darüber hinaus kann die Haftung beim Schadenersatz bei grober Fahrlässigkeit eingeschränkt oder ausgeschlossen werden.