Wann ist eine Kündigung wirksam Vertrag?
Damit eine Kündigung aber wirksam ist, muss sie dem Gekündigten vor Beginn der Kündigungsfrist vorliegen. Trifft die Kündigung danach ein, verlängert sich der Vertrag um eine weitere Laufzeit und die Kündigung wird erst zum Ablauf der nächsten Vertragsperiode wirksam.
Was ist eine außerordentliche Kündigung Vertrag?
Eine außerordentliche Kündigung (auch fristlose Kündigung) ist eine Kündigung, durch die das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund in der Regel ohne Einhalten einer gesetzlichen, tarifvertraglichen oder einzelvertraglichen Kündigungsfrist beendet wird.
Ist eine Kündigungsklausel unwirksam?
BGH: Insolvenzbezogene Kündigungsklauseln in Verträgen sind grundsätzlich unwirksam. Lösungsklausel eine Umgehung des Insolvenzverwalterwahlrechts aus § 103 InsO sieht, mit der Folge, dass entsprechende Klauseln in Verträgen unwirksam sind. Konkret betroffen war ein Energielieferungsvertrag; der Bundesgerichtshof nimmt aber ausdrücklich auch auf…
Was ist eine Kündigungsfrist für einen Vertrag?
Viele Verträge sehen eine Kündigungsfrist vor. Das heißt, dass der entsprechende Vertrag nur mit einem bestimmten Vorlauf ordentlich gekündigt werden kann und nicht unmittelbar mit der Kündigung beendet wird. Die Kündigungsfrist ist jeweils im Vertrag individuell festgelegt und kann stark variieren.
Was sind Kündigungsregelungen in einem Arbeitsvertrag?
In Arbeitsverträgen sind meist Kündigungsregelungen enthalten. Man unterscheidet: In einem Arbeitsvertrag kann eine Probezeit vereinbart werden. Die Probezeit kann bis zu 6 Monate vereinbart werden, es geht auch kürzer. Ist das passiert, kann innerhalb der Probezeit mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden.
Was ist eine vertragliche Regelung für insolvenzbezogene Kündigungsklauseln?
Wirksam sei eine entsprechende vertragliche Regelung nur, wenn diese einer gesetzlich vorgesehenen Lösungsmöglichkeit entspreche. Für die Vertragspraxis bedeutet dies, dass insolvenzbezogene Kündigungsklauseln in der Regel keinen Schutz vor den Auswirkungen einer Insolvenz des Vertragspartners bieten.