Wann ist man Einwilligungsunfähigkeit?
Einwilligungsfähig ist, wer Art, Bedeutung und Tragweite (Risiken) der ärztlichen Maßnahme erfassen kann. Dabei kommt es freilich nicht im eigentlichen Sinne auf die Geschäftsfähigkeit des Patienten an; auch ist der Beginn der Einwilligungsfähigkeit nicht grundsätzlich an ein Mindestalter gebunden.
Wie muss die Einwilligungserklärung erteilt werden?
Sie muss schriftlich erteilt und von den Befragten unterschrieben werden. Erst wenn dir diese Einwilligungserklärung vorliegt, darfst du die Daten für deine Studie verwenden und mit gebührender Anonymisierung auch veröffentlichen. Was gehört in die Einwilligungserklärung?
Wie musst du die Einwilligungserklärung aufklären?
Der Umgang mit Personendaten ist nach den nunmehr strafferen Vorgaben zum Datenschutz stark reguliert. Daher musst du in der Einwilligungserklärung transparent aufklären – über dein Projekt, aber auch darüber, wie die Daten verarbeitet werden. Die Erklärung sollte folgende Bestandteile enthalten: Den Titel der Studie oder des Forschungsprojekts
Ist ein Vertrag zwischen dem Betroffenen und der verantwortlichen Stelle legitimiert?
Für den Fall, dass ein Vertrag (z. B. ein Wohnungsmietvertrag oder ein Anstellungsvertrag) zwischen dem Betroffenen und der verantwortlichen Stelle besteht, kann in vielen Fällen davon ausgegangen werden, dass die Verarbeitung durch die §§ 28 oder 32 BDSG legitimiert wird. Anders sieht es aus, wenn es um die Verarbeitung zu anderen Zwecken geht.
Was kann der Datenschutzbeauftragte mit ihrer Einwilligungserklärung tun?
Auch zur Verwaltung dieser Einwilligungserklärungen kann der Datenschutzbeauftragte beitragen. Die Finger sollten Sie von vorgefertigten Datenschutzerklärungen lassen. Diese sind häufig zu allgemein oder lassen für Ihren Anwendungsfall spezifische und damit unverzichtbare Informationen weg.