Welches Recht gilt auf einem Schiff?
Nach dem Flaggenprinzip gelten Schiffe unter deutscher Flagge als schwimmende Gebietsteile der Bundesrepublik Deutschland. Gemäß § 4 STGB gilt das deutsche Strafrecht – unabhängig vom Recht des Tatortes – für Taten, die auf einem deutschen Schiff begangen werden.
Wo werden Schiffe registriert?
In Deutschland und der Schweiz werden Schiffe so ähnlich behandelt, wie Immobilien. So wie im Grundbuch bei den Immobilien die Besitzrechte, Lasten und Dienstbarkeiten registriert sind, sind Schiffe im Seeschiffsregister eingetragen.
Wie hat sich ein überholendes Fahrzeug zu verhalten?
Wie hat sich ein überholendes Fahrzeug zu verhalten? Es hat dem zu überholenden Fahrzeug auszuweichen. Es muss den größtmöglichen Abstand zum überholten Fahrzeug einhalten und Sog und Wellenschlag vermeiden. Es darf die sichere Durchfahrt des zu überholenden Fahrzeugs nicht behindern.
Wer führt in Deutschland das nationale Schiffsregister?
Es gibt kein bundesweit einheitliches „Erstregister“, sondern die Seeschiffsregister werden von bestimmten Amtsgerichten geführt. Die jeweilige Zuständigkeit richtet sich nach dem Heimathafen eines Schiffes.
Wie erfolgt die Eintragung in das Schiffsregister?
Die Eintragung in das entsprechende Schiffsregister erfolgt bei dem sachlich und örtlich zuständigen Registergericht. Dies ist das Amtsgericht, in dessen Registerbezirk sich der Heimathafen oder der Heimatort des Schiffes befindet.
Wie muss eine Schiffshypothek eingetragen werden?
§ 24. (1) Bei der Eintragung einer Schiffshypothek müssen der Gläubiger, der Geldbetrag der Forderung und, wenn die Forderung verzinslich ist, der Zinssatz, wenn andere Nebenleistungen zu entrichten sind, ihr Geldbetrag in das Schiffsregister eingetragen werden.
Kann das Eigentum an einem herrenlosen Schiff aufgegeben werden?
(1) Das Eigentum an einem Schiff kann dadurch aufgegeben werden, daß der Eigentümer den Verzicht dem Registergericht gegenüber erklärt und der Verzicht in das Schiffsregister eingetragen wird. (2) Das Recht zur Aneignung des herrenlosen Schiffs steht nur dem Bund zu.
Ist der deutsche Eigentümer eines Seeschiffes verpflichtet eingetragen zu werden?
Der deutsche Eigentümer eines Seeschiffes ist verpflichtet, das Schiff im Schiffsregister eintragen zu lassen, wenn die Rumpflänge des Schiffes 15 m übersteigt. Kürzere Schiffe können eingetragen werden, wenn der Eigentümer es wünscht.