Was ist die Wirksamkeit einer Willenserklärung?
Das BGB unterscheidet sehr fein zwischen der Wirksamkeit einer Willenserklärung und der Wirksamkeit des mit dieser Erklärung verfolgten Rechtsgeschäfts. Siehe oben unter Rn. 90. Es gelten jeweils unterschiedliche Normen. Ohne wirksame Willenserklärung kann also ein einseitiges Rechtsgeschäft nicht zustande kommen.
Welche Formulierung bezieht sich auf die Willenserklärung?
Die erste Formulierung bezieht sich auf die Rücktrittserklärung, die zweite Formulierung auf das gesamte Rechtsgeschäft „Rücktritt“, das neben der Willenserklärung noch weitere Elemente (insbesondere ein Rücktrittsrecht) aufweist. Die Willenserklärung ist Gegenstand verschiedener Regelungen im BGB und wird dort ohne Definition genannt.
Was ist eine subjektive Willenserklärung?
Jede Willenserklärung hat logischerweise einen subjektiven (inneren) und einen objektiven (äußeren) Bestandteil. Der subjektive Bestandteil ist der hinter der konkreten Erklärung stehende Wille, der objektive Bestandteil ist das nach außen hervortretende Erklärungsverhalten.
Kann eine wirksame Willenserklärung geschlossen werden?
Ohne wirksame Willenserklärung kann also ein einseitiges Rechtsgeschäft nicht zustande kommen. Ein Vertrag kann nur durch wirksames Angebot und wirksame Annahme geschlossen werden. Siehe oben unter Rn.
Was ist die Behandlungspflicht des Vertragsarztes?
Ein weiterer Fall, in dem die Behandlungspflicht in der Regel nicht greift, wird in § 13 Absatz 7 des Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) in der Fassung vom 01.01.2015 definiert. Dort heißt es: Der Vertragsarzt ist berechtigt, die Behandlung eines Versicherten, der das 18.
Welche Notarkosten anfallen bei einer Schenkung?
Ob Notarkosten bei einer Schenkung anfallen, hängt grundsätzlich von Gegenstand der Schenkung ab. Denn bei einem Auto oder Schmuckstück ist der Gang zum Notar nicht nötig. Handelt es sich dabei allerdings um eine Immobilie, muss anhand des Verkehrswerts eine doppelte Gebühr berechnet werden (KV Nr. 21100 GNotKG).
Ist die Abgabe einer Willenserklärung erfolgreich?
Bei Abwesenden ist die Abgabe dann erfolgreich, wenn man die Erklärung einem Zustellungsvorgang übergibt: Werfen Sie den entsprechenden Brief beispielsweise in einen Briefkasten, gilt die Willenserklärung gegenüber einem Abwesenden als abgegeben. Bei der Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung können zwei Probleme auftreten:
Was bedeutet ein Fehlen von Willenserklärung?
Dies bedeutet, dass bei Fehlen, keine Willenserklärung gegeben ist. Eine Person, die bei einer Versteigerung die Hand hebt um einen Freund zu begrüßen und durch das Handheben aber fälschlicherweise Höchstbietender wird, obwohl dies nicht intendiert war, würde somit keine wirksame Willenserklärung abgeben.