Wie wird der Zugewinn bei Erbe berechnet?
Die Erbschaft eines Ehegatten in der Ehe ist seinem Anfangsvermögen zuzurechnen. Sofern diese in derselben Höhe noch bei der Zustellung des Scheidungsantrags vorhanden ist, ist diese wertneutral und erhöht den Zugewinn nicht. In diesem Fall wirkt sich eine Erbschaft auf den Zugewinnausgleich nicht aus.
Wann wird der Zugewinn berechnet?
Maßgeblicher Stichtag für die Zugewinnberechnung ist heute grundsätzlich gemäß § 1384 BGB der Tag der Zustellung des Scheidungsantrags. Seit dem 31.08.2009 kommt es dagegen gemäß § 1384 BGB bei der Zugewinnberechnung allein auf den Zeitpunkt der Zustellung des Scheidungsantrags gemäß § 1384 BGB an (Stichtagsprinzip).
Ist der Eigentümer frei über sein Eigentum zu entscheiden?
Innerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes hat der Eigentümer das Recht, frei über sein Eigentum zu entscheiden. Voraussetzung ist die dabei gewährleistete Unversehrtheit Dritter. Zusätzlich zum Schutz des Eigentums treten die komplexen Formen des Erwerbs von Eigentum hinzu.
Was gehört zum geistigen Eigentum?
Als geistiges Eigentum zählt vor allem das Patent, und die Schöpfung eines urheberrechtlichen Werkes. Aber auch das Recht am eigenen Bild, sowie die Namensrecht fallen unter anderem unter dem Begriff. Gerade beim geistigen Eigentum kommt oft die Frage auf, wie wird dies eigentlich geschützt.
Was sind die Rechte an geistigem Eigentum?
Die Rechte an geistigem Eigentum gelten für Immaterialgüter, also Erzeugnisse, die nicht greifbar sind und sich dennoch im Besitz von deren Entwicklern und Schöpfern befinden. Bei diesen Gütern handelt es sich beispielsweise um Bilder, Wörter, Melodien, Ideen, Programme, Erfindungen und Marken.
Was ist der Wert des geistigen Eigentums?
Der Wert des geistigen Eigentums drückt sich in den wertvollen Schutzrechten aus. Dies ist umso wichtiger als die Grenzlinien des geistigen Eigentums viel vager und schwammiger sein können, als die klar umrissenen Begrenzungen der Dinge.