Was heißt Zahlung erfolgt unter Vorbehalt?
Durch eine Zahlung unter Vorbehalt ergibt der Zahlende zu erkennen, dass er eine gegenüber ihm geltend gemachte Forderung nicht anerkennt. Er möchte damit verhindern, dass der vermeintliche Gläubiger gegen ihn rechtlich vorgeht.
Kann man Zahlung unter Vorbehalt Rückforderung?
Zahlung unter Vorbehalt – Rückforderungsvorbehalt als Mieter erklären. Verlangt der Vermieter eine Zahlung von Ihnen, und halten Sie diese Forderung für unberechtigt, dann können Sie der Forderung erst mal nachkommen und zahlen, aber Sie sollten dem Vermieter einen Rückforderungsvorbehalt mitteilen.
Ist der Arbeitsvertrag unter Vorbehalt vorgelegt?
Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.
Was ist der Vorbehalt bei der Abnahme?
Vorbehalt bei Abnahme. Der Auftraggeber muss sich bei der Abnahme seine Rechte bezüglich der erkannten Mängel – auch soweit sie vom Auftragnehmer nicht anerkannt werden – sowie etwa verwirkter Vertragsstrafen ausdrücklich vorbehalten. Ansonsten gehen sie aufgrund der Abnahmewirkungen (hierzu mein einschlägiger Rechtstipp) verlustig.
Ist Vorbehalt ein juristisches Thema?
Vorbehalte sind auch ein juristisches Thema. Dann beispielsweise, wenn ein Arbeitnehmer von seinem zukünftigen Arbeitgeber eine Zusage bekommen hat, aber der Arbeitsvertrag nur unter Vorbehalt vorgelegt wird. Es kann passieren, dass Arbeitnehmer unter Vorbehalt der Zustimmung des Betriebsrats ihre Stelle antreten.
Was bedeutet ein Vorbehalt?
Definition: Was bedeutet ein Vorbehalt? Die Krankenkassen können bei Anträgen auf Zusatzversicherungen einen zeitlich befristeten oder unbefristeten Vorbehalt anbringen, wenn sie den Antragssteller in gesundheitlicher Hinsicht als ein ungünstiges Risiko beurteilen.