Wer hat Satzungen?
Die Satzung ist im deutschen Privatrecht die durch Rechtsgeschäft begründete Verfassung (Grundordnung) einer juristischen Person des Privatrechts, insbesondere von Vereinen, Stiftungen und Aktiengesellschaften mit Wirksamkeit für die ihr angehörigen oder unterworfenen Personen.
Wer legt Satzungen fest?
Nach den deutschen Gemeindeordnungen können die Gemeinden ihre eigenen Angelegenheiten durch Satzung regeln (Satzungsgewalt; z. Der Gemeinderat erlässt, ändert oder hebt Satzungen auf (§ 58 Abs. 1 Nr. 5 NKomVG).
Was versteht man unter Statuten?
Das Statut (lateinisch statutum ‚Festsetzung‘), oft auch im Plural Statuten verwendet, bezeichnet: allgemein eine Sammlung bzw. Zusammenfassung von Rechtsnormen, siehe Kodifikation. in der allgemeinen Rechtsgeschichte die Ordnungen und Regeln von Körperschaften, siehe Körperschaft.
Wer beschließt eine Satzung?
Innerhalb der Gemeinde ist der Rat der Gemeinde das einzige zuständige Organ, welches eine Satzung beschließen kann. Aus Buchstabe f der Norm folgt die allgemeine Kompetenz für den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung von Satzungen.
Wer hat satzungsrecht?
„Unter einer Satzung versteht man gemeinhin Rechtsvorschriften, die von einer dem Staat eingeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Autonomie mit Wirksamkeit für die ihr angehörigen und unterworfenen Personen erlassen werden. Satzungen sind objektives Recht.
Welche Statuten sind für eine Gesellschaft vorgeschrieben?
Die Statuten einer Gesellschaft müssen mindestens die Punkte Rechtsform, Ziel, Sitz, Gesellschaftskapital und Beiträge der Gesellschafter enthalten. Statuten sind sowohl für Aktiengesellschaften als auch für Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) gesetzlich vorgeschrieben.
Was sind Statuten für Aktiengesellschaften?
Statuten sind sowohl für Aktiengesellschaften als auch für Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) gesetzlich vorgeschrieben. Der Begriff steht für die grundlegenden Rechtsnormen, die sich eine Gesellschaft gibt.
Wie können die Statuten geändert werden?
Nur ausnahmsweise können die Statuten durch einen Verwaltungsrats-Beschluss geändert werden (vgl. insb. Art. 651a OR, Art. 652g OR, Art. 653g OR und Art. 653i OR ). Diese Kompetenz des Verwaltungsrats ist aber primär vollziehender Natur im Rahmen von Kapitalerhöhungen, die durch die Generalversammlung beschlossen worden sind.
Was ist eine Satzung?
Wortbedeutung/Definition: 1) Gesamtheit der Bestimmungen, nach denen eine Institution/Organisation arbeiten soll. Begriffsursprung: mittelhochdeutsch statut, im 14. Jahrhundert von lateinisch statūtum „festgesetzt“ entlehnt. Synonyme: 1) Satzung.