Was sind die wichtigsten Verträge der EU?
Die wichtigsten Verträge in chronologischer Reihenfolge
- Vertrag von Nizza (2001)
- Vertrag von Amsterdam (1997)
- Vertrag über die Europäische Union (1992)
- Einheitliche Europäische Akte (1986)
- Die „Römischen Verträge“ (1957)
- Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (1951)
In welchen Gesetzen gibt es Artikel?
Die wichtigsten Beispiele hierfür sind das Grundgesetz (GG), das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB), Scheckgesetz (ScheckG) und Wechselgesetz (WG), in Österreich Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Staatsgrundgesetz (StGG), Scheckgesetz (ScheckG) und Wechselgesetz (WG).
Was wurde im Vertrag von Nizza geregelt?
Der Vertrag wurde am 26. Februar 2001 unterzeichnet und trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Daher sollte mit dem Vertrag von Nizza die Effizienz und Legitimierung der Organe der EU erhöht und die Union auf die nächste große Erweiterung vorbereitet werden. …
Wer beschließt Verträge der EU?
Bestimmungen über die Organe Titel III des EU-Vertrags legt den institutionellen Rahmen der EU fest. Dieser umfasst das Europäische Parlament (Art. 14 EUV), den Europäischen Rat (Art. 15 EUV), den Rat der Europäischen Union (im Vertrag nur „Rat“ genannt, Art.
Welche Verträge sind rechtswirksam?
Aus dem Vertragsrecht Rechtsgültig sind Verträge darüber hinaus nur, wenn die Vertragsparteien geschäftsfähig sind, also rechtswirksame Willenserklärungen abgeben bzw. entgegen nehmen können. Die Geschäftsfähigkeit beginnt normalerweise mit der Volljährigkeit. Einige Verträge müssen schriftlich nieder gelegt sein.
Wo werden statt Paragraphen Artikel verwendet?
Völkerrechtliche Verträge, Gesetze des öffentlichen Rechts sowie europäische Rechtsakte, Verordnungen und Richtlinien sind meist anstelle von Paragraphen durch Artikel gegliedert.