Warum gibt es eine eheliche Treuepflicht?
Dass es normalerweise eine eheliche Treuepflicht gibt, ergibt sich erst einmal aus dem Wesen der Ehe selbst. Dies gehört sowohl bei einer Frau als auch bei einem Mann zu den ehelichen Pflichten. Bei einem Verstoß kommt ein Ausschluss des nachehelichen Unterhalts nach § 1579 Nr. 7 BGB in Betracht.
Wie wird die Ehegatten gemeinsam besteuert?
Die Ehegatten werden gemeinsam besteuert. Befinden sich die beide Wohnsitze der Ehegatten im Kanton Solothurn, erfolgt eine gemeinsame Veranlagung. Veranlagungsort ist der Wohnsitz des Ehemannes (§ 146 Abs. 1 bis StG), bei Personen in eingetragener Partnerschaft der Wohnsitz des älteren Partners oder der älteren Partnerin (§ 146 Abs. 1 ter StG).
Wie werden Einkommen und Vermögen von Ehegatten zusammengerechnet?
Einkommen und Vermögen von Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, werden ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (§§ 14 Abs. 1 und 14 bis Abs. 1 StG). Im Umkehrschluss werden Ehegatten mit getrenntem Wohnsitz getrennt besteuert, sofern sie
Welche Pflichten bestehen gegenüber dem Ehegatten?
Dass gegenüber dem Ehegatten auch rechtliche Pflichten bestehen, ergibt sich vor allem aus der § 1353 BGB. Nach dieser Vorschrift sind Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung. Pflicht zum Beistand und zur Fürsorge.
Wann ist das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung in Kraft?
Oktober 2017 das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts in Kraft getreten und damit die Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet wurde, wird sich die Zahl der Neuschließung von Ehen weiter erhöhen. Foto: photocase;lisa:> Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes legt fest:
Was versteht die Rechtsprechung für die Eheschließung?
Mit der Eheschließung haben die Eheleute einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet und sie tragen füreinander Verantwortung. Die Rechtsprechung versteht darunter, dass beide voneinander Treue, Achtung, Rücksicht, Beistand und häusliche Gemeinschaft verlangen können. Die konkrete Ausgestaltung der Ehe ist allein Sache der Eheleute.
Was ergibt sich aus einem Verstoß gegen die ehelichen Pflichten?
Aus einem Verstoß gegen die ehelichen Pflichten ergibt sich kein Grund zur Scheidung. Dies ergibt sich daraus, dass inzwischen nicht mehr das Schuldprinzip gilt. Vielmehr gilt das Zerrüttungsprinzip. Demzufolge reicht es aus, dass einer der Ehegatten sich scheiden lassen möchte.
Wie ergeben sich rechtliche Pflichten gegenüber dem Ehegatten?
Dass gegenüber dem Ehegatten auch rechtliche Pflichten bestehen, ergibt sich vor allem aus der § 1353 BGB. Nach dieser Vorschrift sind Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung. Pflicht zum Beistand und zur Fürsorge Eheliche Pflichten ergeben sich einmal aus dem Zweck der Ehe.
Was hindert den Gesetzgeber für den Schutz der Ehe?
Der besondere Schutz der Ehe in Art. 6 Abs. 1 GG hindert den Gesetzgeber nicht, für die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft Rechte und Pflichten vorzusehen, die denen der Ehe gleich oder nahe kommen. Dem Institut der Ehe drohen keine Einbußen durch ein Institut, das sich an Personen wendet, die miteinander keine Ehe eingehen können.
Welche Pflichten ergeben sich gegenüber dem Ehegatten?
Dass gegenüber dem Ehegatten auch rechtliche Pflichten bestehen, ergibt sich vor allem aus der § 1353 BGB. Nach dieser Vorschrift sind Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung. Eheliche Pflichten ergeben sich einmal aus dem Zweck der Ehe.
Welche Pflichten ergeben sich aus dem Zweck der Ehe?
Eheliche Pflichten ergeben sich einmal aus dem Zweck der Ehe. Dieser ist darauf ausgelegt, dass unter Ehegatten eine Verpflichtung zum Beistand und Fürsorge gibt. Dies bedeutet vor allem, dass Eheleute untereinander zum Unterhalt in Form des sogenannten Familienunterhaltes gem.