Was ist die Vertragsart der Verwahrung?
Das seit Januar 1900 geltende BGB äußert sich zur Vertragsart nicht; es liegt wohl ein Konsensualvertrag zugrunde. Verwahrung ist die aufgrund eines Verwahrungsvertrages übernommene Verpflichtung des Verwahrers, eine ihm vom Hinterleger übergebene bewegliche Sache aufzubewahren ( § 688 BGB ).
Was ist die Hauptpflicht des Verwahrers?
Die Hauptpflicht des Verwahrers ist, die ihm anvertraute Sache die bestimmte Zeit sorgfältig aufzubewahren und nach Verlauf derselben dem Hinterleger in dem Zustand, in welchem er sie übernommen hat, zurückgeben ( § 961 ABGB).
Was darf der Verwahrer nicht verwahren?
Bei der unregelmäßigen Verwahrung gemäß § 700 BGB dürfen nur vertretbare Sachen verwahrt werden, weil der Verwahrer an ihnen Eigentum erlangt und sie gebrauchen oder verbrauchen darf und deshalb nur imstande ist, Sachen gleicher Art, Güte und Menge dem Hinterleger zurückzugeben. Dabei gilt für Geld (nur Bargeld) als zu verwahrender Sache das
Wie übernimmt der Verwahrer den Verwahrungsvertrag?
Durch den Verwahrungsvertrag übernimmt der Verwahrer die Verpflichtung, eine ihm vom Hinterleger übergebene bewegliche Sache aufzubewahren (§ 688 BGB).
Wie lang ist die Aufbewahrungsfrist für geschäftliche Unterlagen?
Jeder Gewerbetreibende ist verpflichtet, geschäftliche Unterlagen über einen bestimmten Zeitraum aufzubewahren. Man unterscheidet dabei Fristen von sechs und zehn Jahren. Die Aufbewahrungsfristen für die Unternehmen richten sich vornehmlich nach zwei Rechtsgrundlagen, nach dem Steuerrecht und nach dem Handelsrecht.
Was ist die Aufbewahrungspflicht?
Die Aufbewahrungspflicht ist Teil der steuerlichen und handelsrechtlichen Buchführungs- und Aufzeichnungspflicht. Folglich ist derjenige, der nach Steuer- oder Handelsrecht zum Führen von Büchern und Aufzeichnungen verpflichtet ist, auch verpflichtet, diese aufzubewahren.
Was ist die Verwahrung im Zivilrecht?
Verwahrung ist im Zivilrecht die zeitlich begrenzte Aufbewahrung einer beweglichen Sache . Bei der Verwahrung überlässt der einliefernde Hinterleger dem aufbewahrenden Verwahrer den unmittelbaren Besitz an beweglichen Sachen für eine bestimmte Zeit wie auch bei der Miete oder der Leihe.
Welche Folgen hat die vorübergehende Verwahrung?
2. Folgen: Während der vorübergehenden Verwahrung unterliegen die Waren erheblichen Beschränkungen. Vereinfacht gesagt, dürfen nur notwendige Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Ein Transport von einem Verwahrer zu einem anderen Verwahrer ist möglich, muss aber der Zollstelle angezeigt werden.