Wann hört die ärztliche Schweigepflicht auf?
Ärztliche Schweigepflicht bedeutet, dass ein Patient sich darauf verlassen kann, dass die persönlichen Themen, die er seinem Arzt anvertraut, nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie gilt grundsätzlich über den Tod hinaus.
Wer kann den Arzt von der Schweigepflicht entbinden?
In der Regel kann nur der Patient selbst einen Arzt von der Schweigepflicht entbinden. Dies kann er mündlich oder schriftlich tun. Anders ist es bei Kindern oder erwachsenen Personen, die nicht einwilligungsfähig sind. In diesem Fall treffen dann die Eltern oder ein gesetzlicher Betreuer die Entscheidung.
Was bedeutet Arzt von der Schweigepflicht entbinden?
Ist es für Ihre weitere medizinische Behandlung notwendig, Ihre Patientendaten weiterzugeben? Dann müssen Sie dafür Ihre Ärztin oder Ihren Arzt von der Schweigepflicht entbinden. dürfen sie ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben.
Warum kann man nicht aussagen?
Es kann nämlich ganz unterschiedliche Gründe geben, warum man nicht aussagen möchte. Der Gesetzgeber erkennt an, dass sich bestimmte Zeugen in Gewissenskonflikten befinden können und gewährt ihnen in bestimmten Situationen ein Zeugnisverweigerungsrecht. Vor allem innerhalb von Familien möchte der Gesetzgeber niemanden zu einer Aussage zwingen.
Ist die ärztliche Schweigepflicht über den Tod hinaus?
Die ärztliche Schweigepflicht reicht über den Tod der Patienten hinaus. Nach dem Tod der Patienten ist zu prüfen, ob sie zu Lebzeiten geäußert haben, dass der Arzt nach ihrem Tod schweigen soll bzw. dass er Angaben machen darf.
Wie war die ärztliche Schweigepflicht aufgestellt?
Das OLG wies in seiner Entscheidung auf einige grundlegende Parameter zur ärztlichen Schweigepflicht hin, die der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung aus dem Jahr 1984 aufgestellt hatte (BGH, Beschluss vom 04.07.1984, IVa ZB 18/83): Die ärztliche Schweigepflicht reicht über den Tod der Patienten hinaus.
Warum darf der Angeklagte vor Gericht Schweigen?
Dass der Angeklagte vor Gericht schweigen darf, ist auch vielen Laien bekannt. Er braucht zur Sache, d.h. zu der ihm vorgeworfenen Straftat, keine Angaben zu machen. Dieses Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten bzw. Angeklagten ergibt sich aus § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO.