Was ist ein Verfugungsklager?

Was ist ein Verfügungskläger?

Wenn eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat, werden die Parteien üblicherweise nicht mehr als Antragsteller(in) und Antragsgegner(in) bezeichnet, sondern als Verfügungskläger(in) und Verfügungsbeklagte(r). Auch hier bedarf es keiner Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit.

Was bedeutet Eilbedürftigkeit?

Die Eilbedürftigkeit der einstweiligen Verfügung ist eine Prozessvoraussetzung, die das Gericht automatisch nach Erhalt des Antrags von sich aus („von Amts wegen“) prüft. Dabei wägt es die Interessen von Antragsteller und Antragsgegner gegeneinander ab.

Was ist eine Partei vor Gericht?

Im Strafprozess heißt die Partei, gegen die sich das Verfahren richtet, je nach Verfahrensstadium Beschuldigter, Angeschuldigter, Angeklagter oder Verurteilter, im Ordnungswidrigkeitenverfahren und im Unterbringungsverfahren Betroffener.

Wie wird eine Reihenfolge mehrerer Gegenstände bestimmt?

Eine Reihenfolge mehrerer Gegenstände wird bestimmt durch eine räumliche, zeitliche oder gedankliche, lineare Aufreihung derselben und eine ausgewiesene Richtung, z. B durch Angabe von Vorgänger und Nachfolger.

Was ist die Reihenfolge?

Die Reihenfolge definiert eine strenge Totalordnung auf der Menge der Objekte. Je nach Zusammenhang geht es um endlich viele Objekte, die ein- oder mehrmals durchlaufen werden können oder unendliche Anzahlen, die ein erstes Element besitzen ( natürliche Zahlen bzw. Folgen) oder auch nicht ( ganze Zahlen ).

Wie entsteht das Schutzrecht?

Schutzrechte gewähren dem Rechteinhaber das Recht, diese zu nutzen und andere von der Nutzung auszuschließen. Bei der Entstehung des Schutzrechts ist zwischen zwei Gruppen zu unterscheiden: Die erste Gruppe von Schutzrechten entsteht erst durch die Anmeldung bzw. Eintragung in ein Register (sog. formelle Schutzrechte).

Ist die Reihenfolge eine Wertung?

Beinhaltet die Reihenfolge eine Wertung, so spricht man eher von einer Rangordnung oder einem Ranking . Der Akt der Sortierung liefert eine neue Reihenfolge, Permutationen beschreiben wie man von einer Reihenfolge zu einer anderen gelangt.

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