Was ist eine Vertragsänderung in Deutschland?
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern. Eine Vertragsänderung ist die nachträgliche Änderung, Anpassung oder Ergänzung eines bestehenden Vertrags. Grundsätzlich ist an geschlossenen Verträgen festzuhalten (pacta sunt servanda).
Was ist eine Vereinbarung mit Rechtsfolgen?
– Vereinbarung ist eine Verabredung oder ein Versprechen, irgendetwas zu machen. Sie kann mündlich oder schriftlich getroffen werden. Warum gibt es unterschiedliche Formen der Vereinbarung? Weil das Bürgerliche Gesetzbuch eine strikte Unterscheidung zwischen Vereinbarungen mit Rechtsfolgen und solchen ohne Rechtsfolgen vorschreibt.
Was ist eine Vereinbarung?
Was ist eine Vereinbarung? – Vereinbarung ist eine Verabredung oder ein Versprechen, irgendetwas zu machen. Sie kann mündlich oder schriftlich getroffen werden.
Was können Änderungsverträge betreffen?
Änderungsverträge können auch eine Änderung oder Auswechslung von Personen eines Vertrags betreffen: bei einer vertraglichen Forderung kann die Gläubigerperson durch Abtretung, die Schuldnerperson durch Schuldübernahme geändert werden; durch Vertragsübernahme kann eine Vertragspartei ausgewechselt werden.
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Wann ist eine Vertragsänderung zulässig?
Eine Vertragsänderung ist immer dann nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 GWB zulässig, wenn der Vertrag eine eindeutige und konkret formulierte Anpassungsklausel vorsieht, wie etwa bei Vertragsverlängerungsoptionen oder Preisanpassungsklauseln.
Ist eine Änderung des Vertrags zulässig?
Das ist etwa bei Nachträgen der Fall. Eine Änderung des Vertrags ist weiterhin nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 GWB dann zulässig, wenn sie aufgrund von Umständen erforderlich geworden ist, die der Auftraggeber im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht nicht vorhersehen konnte. Auch hierfür kann das Beispiel der Nachträge angeführt werden.
Ist eine Vertragsänderung grundsätzlich nicht möglich?
Eine einseitige Vertragsänderung ist somit grundsätzlich nicht möglich, mit Ausnahme der Gestaltungsrechte wie Rücktritt oder Kündigung. Es gibt jedoch Situationen, in denen eine Partei eine Vertragsänderung verlangen kann.