Wer muss Arbeitsschutzkleidung stellen?
Und da gilt: Kleidungsstücke, die der Sicherheit dienen und vom Gesetz vorgeschrieben sind, müssen vom Unternehmen bezahlt werden. Hier muss der Arbeitgeber Arbeitskleidung stellen. Das gilt einerseits für alle Arbeitsplätze, an denen Arbeitskleidung zum Schutz geben den Einfluss der Wetters getragen werden muss.
Wer muss Arbeitsschuhe stellen?
Für die Bereitstellung und Finanzierung der Sicherheitsschuhe ist der Arbeitgeber verantwortlich. Er hat zwar das Recht, die Anschaffung dem Arbeitnehmer aufzutragen, damit die Sicherheitsschuhe auch richtig passen, doch der Arbeitgeber ist verpflichtet für die Kosten aufzukommen.
Was kann der Arbeitgeber an Schutzausrüstung zur Verfügung stellen?
Was der Arbeitgeber an Schutzausrüstung zur Verfügung stellen muss, ist von Beruf zu Beruf verschieden. Daher kann hier keine pauschale Aussage getätigt werden. Allerdings sei zunächst einmal erklärt, worin sich Schutz-, Dienst-, Arbeits- und Berufsbekleidung überhaupt unterscheiden, denn darauf baut auch die jeweilige Kostenfrage auf.
Wie ist eine Verfügung geregelt und definiert?
Anschliessend wird aufgezeigt, wie es zu einer Verfügung kommt und wie deren Inhalt aussieht. Desweitern wird erläutert, ob ein Anspruch auf Erteilung einer Verfügung besteht, ob Nebenbestimmungen zulässig sind und was bei fehlerhaften Verfügungen getan werden kann. Die Verfügung ist auf Bundesebene in Art. 5 VwVG geregelt und definiert.
Wie besteht ein Anspruch auf Erlass einer Verfügung?
Bei Realakten besteht ein Anspruch auf Erlass einer Verfügung, falls geltend gemacht wird, dass die zugrunde liegende Handlung widerrechtlich sei. Eine Verfügung kann auch über Nebenbestimmungen verfügen. Diese bedürfen zudem keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage, falls sie sich aus dem Zweck des Gesetzes ergeben.
Was muss für den Familiennachzug zu einem Ausländer zur Verfügung stehen?
(1) Für den Familiennachzug zu einem Ausländer muss der Ausländer eine Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU, Aufenthaltserlaubnis oder eine Blaue Karte EU besitzen und ausreichender Wohnraum zur Verfügung stehen.
https://www.youtube.com/watch?v=xryiI_RwBPI