Was ist der Unterschied zwischen Nichtigkeit und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften?
Es gibt also einen Unterschied zwischen der Anfechtbarkeit eines Vertrages und der Nichtigkeit von Rechtsgeschäften. Wird ein Vertrag angefochten und später für ungültig erklärt, war der Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt vorhanden. Bei der Nichtigkeit von Rechtsgeschäften war der jeweilige Vertrag von vornherein nicht vorhanden.
Wie ist die Nichtigkeit von Verträgen geregelt?
Ein besonders wichtiger Fall der Nichtigkeit von Verträgen ist in § 125 BGB geregelt. Dieser betrifft die Formnichtigkeit. Grundsätzlich sind Rechtsgeschäfte formfrei. In bestimmten Fällen ist jedoch eine bestimmte Form vorgeschrieben.
Was sind die wesentlichen Nichtigkeitsgründe?
Dabei wird auf alle wesentlichen Nichtigkeitsgründe eingegangen, wie etwa Nichtigkeit wegen Geschäftsunfähigkeit, Vorbehalts, Scheingeschäft, Sittenwidrigkeit, Wucher, Formverstößen (insbesondere fehlende Schriftform!), Nichtigkeit nach Anfechtung (wegen Irrtums, Drohung, Täuschung) oder Nichtigkeit im AGB-Recht.
Was ist die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften und Willenserklärungen?
Nichtigkeit von Rechtsgeschäften und Willenserklärungen (Nichtigkeit von Beginn an) Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen sind aus verschiedenen Gründen vor dem Gesetz nichtig. So, wenn die vorgeschriebene oder vereinbarte Form fehlt. Des Weiteren sind Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen von Geschäftsunfähigen nichtig.
Ist der Sinn und Zweck eines Verbotsgesetzes gewollt?
Bei der Frage, ob nach dem Sinn und Zweck eines Verbotsgesetzes die Nichtigkeit des fraglichen Rechtsgeschäfts gewollt ist, ist von zentraler Bedeutung, ob die Vorschrift, gegen die verstoßen wird, sich gegen das vorgenommene Geschäft als solches richten soll oder ob es sich lediglich um eine Ordnungsvorschrift handelt.