Kann Folter gerechtfertigt werden?
Befragt wurden mehr als 21.000 Menschen in 21 Ländern auf allen Kontinenten über ihre Einstellung zum Thema Folter und zur Situation in ihrem Land. Trotzdem denkt mehr als ein Drittel (36%), dass in bestimmten Fällen die Anwendung von Folter gerechtfertigt sein kann.
Ist Rettungsfolter erlaubt?
Der Euphemismus Rettungsfolter bezeichnet die Anwendung von Folter durch eine Amtsperson im Rahmen der Gefahrenabwehr, um eine Person zu einer Aussage zu zwingen, durch die ein bedrohtes Rechtsgut geschützt werden soll. Sie verstößt gegen die grundgesetzlich geschützte Menschenwürde und gegen Menschenrechte.
Warum gibt es ein absolutes Folterverbot?
Es gibt keine Abwägung mit anderen Menschenrechten oder staatlichen Interessen, keine Ausnahmen, keine Relativierung. Das Folterverbot gilt absolut und immer, weil Folter die Menschenwürde verletzt, also den Menschen in seinem Menschsein angreift.
Wie kann ich ein Gerichtsverfahren einleiten?
Um ein Gerichtsverfahren einzuleiten, muss der Kläger eine Klageschrift verfassen und bei Gericht einreichen. Das Gericht stellt daraufhin die Klageschrift dem Gegner zu und fordert ihn innerhalb einer bestimmten Frist zur Stellungnahme auf.
Was sind die Gerichtskosten des Rechtsstreits?
F. Kosten des Rechtsstreits. Im Zivilprozess gilt der Grundsatz: „Wer verliert, zahlt.“ Die unterliegende Partei muss daher die Gerichtskosten sowie die außergerichtlichen Kosten des Gegners tragen und erhält selbst keine Kostenerstattung. Für den Kläger ergibt sich hinsichtlich der Gerichtskosten die Besonderheit,…
Kann ein langwieriger Gerichtsverfahren vermieden werden?
Ein langwieriges und teures Gerichtsverfahren kann also vermieden werden. Dies empfiehlt sich, wenn die Forderung unstreitig ist, also der Schuldner vermutlich nichts gegen den Zahlungsanspruch einwenden wird. Ist der geltend gemachte Anspruch streitig, sind also Einwendungen des Schuldners zu erwarten,…
Welche Gerichtsverhandlungen sind grundsätzlich öffentlich?
Die Gerichtsverhandlungen sind – außer in Familiensachen – grundsätzlich öffentlich. Konnte sich das Gericht während der Hauptverhandlung ein ausreichendes Bild von dem Rechtsstreit machen, bestimmt es einen Termin zur Urteilsverkündung.