Was ist eine Rechtsschutzversicherung?
Rechtsschutzversicherung 1 Begriff: Zweig der Schadenversicherung, der den Rechtsschutzfall deckt. 2 Umfang des Versicherungsschutzes: Die Rechtsschutzversicherung erbringt und vermittelt Dienstleistungen zur… More
Wie entsteht das Schutzrecht?
Schutzrechte gewähren dem Rechteinhaber das Recht, diese zu nutzen und andere von der Nutzung auszuschließen. Bei der Entstehung des Schutzrechts ist zwischen zwei Gruppen zu unterscheiden: Die erste Gruppe von Schutzrechten entsteht erst durch die Anmeldung bzw. Eintragung in ein Register (sog. formelle Schutzrechte).
Was ist der Umfang der Rechtsschutzversicherung?
2. Umfang des Versicherungsschutzes: Die Rechtsschutzversicherung erbringt und vermittelt Dienstleistungen zur Wahrnehmung rechtlicher Interessen und trägt nach Eintritt eines Rechtsschutzfalls im vereinbarten Umfang, maximal bis zur vereinbarten Versicherungssumme, die Rechtskosten.
Was ist der Rechtsschutz im Verwaltungsrecht?
Erklärung zum Begriff Rechtsschutz im Verwaltungsrecht. Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht sagt aus, dass ein Kläger in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren einen Schutz seiner Rechte erreichen will, der bis zu dem Zeitpunkt greift, bis das Hauptverfahren entschieden ist.
Eine Rechtsschutzversicherung gehört im Gegensatz zu einer privaten Haftpflichtpolice nicht zwingend zur Grundausstattung an Policen, die jeder Haushalt haben sollte. Die Rechtsschutzversicherung kann für einzelne Teilbereiche (z.B. Verkehrs-, Privat- und Mietrechtsschutz) oder aber auch im Kombipaket abgeschlossen werden.
Wie kann die Rechtsschutzversicherung abgeschlossen werden?
Die Rechtsschutzversicherung kann für einzelne Teilbereiche (z.B. Verkehrs-, Privat- und Mietrechtsschutz) oder aber auch im Kombipaket abgeschlossen werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung, die mit einer Niederlage endet, kommt die Versicherung für Gerichtskosten und sämtliche Anwaltsgebühren auf.
Ist der Versuch eines Verbrechens strafbar?
Des Weiteren ist im Rahmen der Vorprüfung zu klären, ob der Versuch des jeweiligen Deliktes überhaupt strafbar ist. Gemäß § 23 Abs. 1 ist der Versuch eines Verbrechen stets strafbar, der eines Vergehens jedoch nur, wenn das Gesetz dieses ausdrücklich bestimmt.
Was ist die Rechtsschutzversicherung für einen Ehepartner?
Die Rechtsschutzversicherung gilt meist für die gesamte Familie. Der Ehepartner ist stets mitversichert. Versicherungsschutz genießen auch nichteheliche Lebenspartner, sofern sie mit dem Policen-Besitzer in einem Haushalt wohnen und auf dem Versicherungsschein genannt werden. Viele Gesellschaften versichern Kinder ohne Altersbegrenzung.