Was bedeutet Beweisrecht?
Ein Beweis ist das (positive) Ergebnis eines auf die Feststellung von Tatsachen gerichteten Beweisverfahrens. Er ist ein wichtiges Mittel der richterlichen Überzeugungsbildung bei der Feststellung des („rechtserheblichen“) Sachverhalts, der einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegt.
Was sind Rechtsbegründende Tatsachen?
Rechtsbegründende Tatsachen (z.B. Schaden und Vertragsverletzung) hat der Anspruchsteller zu beweisen. Rechtsaufhebende und rechtshindernde Tatsachen (z.B. Verjährung, Verwirkung, Tilgung oder Erlass der Schuld) hat der Anspruchsgegner zu beweisen.
Was ist das Beweisrecht im Zivilprozess?
Zivilprozess / Zivilprozessrecht. Beweisrecht. Im Beweisverfahren werden die Tatsachen, die der Klage zugrunde liegen, ermittelt. Der Richter muss mit einer gewissen Sicherheit wissen, was sich zwischen den Parteien tatsächlich zugetragen hat.
Welche Tatsachen müssen bewiesen werden?
Bewiesen werden müssen „erhebliche streitige Tatsachen“, also Lebensumstände, welche für die spätere Beurteilung der Klage durch den Richter erforderlich sind. Eine wichtige Frage ist, welche der Parteien eine Tatsache zu beweisen hat.
Wie kann ein Beweisverfahren ermittelt werden?
Im Beweisverfahren werden die Tatsachen, die der Klage zugrunde liegen, ermittelt. Der Richter muss mit einer gewissen Sicherheit wissen, was sich zwischen den Parteien tatsächlich zugetragen hat. Auf ein Beweisverfahren kann verzichtet werden, wenn.
Was ist das Recht auf Beweismittel?
Recht auf Beweis (ZPO 152) «Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt.» Verzicht auf Abnahme eines Beweismittels ist erlaubt, wenn es offensichtlich untauglich ist oder im konkreten Fall offensichtlich nichts bringt (sog. zulässige antizipierte Beweiswürdigung).