Was sind die offiziellen anmeldesprachen in Indien?
Die offiziellen Anmeldesprachen in Indien sind Englisch und Hindi. Für PCT-Anmeldungen, die nicht in Englisch eingereicht oder veröffentlicht werden, ist innerhalb der 31-Monatsfrist eine englische Übersetzung einzureichen.
Wie lange dauert die Priorität einer Patentanmeldung in Indien?
Ja, Sie können bei Einreichung einer Patentanmeldung in Indien eine Priorität in Anspruch nehmen. Eine beglaubigte Abschrift der Prioritätsunterlage ist innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag einzureichen. Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate.
Wann ergeht der erste Prüfungsbescheid?
Seit Mai 2006 ergeht der erste Prüfungsbescheid, „First Examination Report (FER)“ genannt, normalerweise innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Prüfung beantragt wurde. Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.
Welche Schutzrechte gibt es in Indien?
In Indien gibt es Patente, Zusatzpatente, Geschmacksmuster und Marken. Anmeldungen für diese Schutzrechte können beim indischen Patentamt eingereicht werden. Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.
Wie kann eine Verbraucherbeschwerde vorgegeben werden?
Die Verbraucherbeschwerde ist bei der zuständigen Stelle persönlich, schriftlich oder telefonisch vorzubringen. Sie können die Verbraucherbeschwerde grundsätzlich auch anonym abgegeben. Mit der Lebensmittelüberwachungsbehörde kann auch Vertraulichkeit vereinbart werden.
Kann der Warenverkehr in Indien eingeschränkt werden?
Bitte beachten Sie, dass der Warenverkehr in Indien durch die Auswirkungen des Coronavirus eingeschränkt sein kann! Warenmuster können bis zu einem Wert von 10.000 indischen Rupien (INR) abgabenfrei eingeführt werden.
Kann die Verbraucherbeschwerde anonym abgegeben werden?
Sie können die Verbraucherbeschwerde in der Regel auch anonym abgegeben. Mit der Lebensmittelüberwachungsbehörde können Sie Vertraulichkeit vereinbaren. Die zuständige Stelle nimmt ein Protokoll über die Verbraucherbeschwerde auf.
Wann kann man in Indien die Wiederherstellung beantragen?
In Indien können Patentinhaber – wenn die Jahresgebühren versehentlich nicht entrichtet wurden – innerhalb von 18 Monaten nach dem Tag, an dem das Patent erloschen ist, unter Entrichtung einer Zuschlagsgebühr die Wiederherstellung beantragen.
Wie lange dauert die Prioritätsfrist in Indien?
Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate. Sie können auch mehrere Prioritäten in Anspruch nehmen. Die Inanspruchnahme einer inneren Priorität (auf der Grundlage einer früher in Indien eingereichten Anmeldung) ist ebenfalls möglich.