Ist der Gerichtstermin verpasst als Angeklagter?
Gerichtstermin verpasst als Angeklagter: Auswirkungen auf das Strafverfahren. Durch das Nichterscheinen des Angeklagten wird zunächst einmal zwangsläufig eine Verzögerung des Prozesses erwirkt. Dies kann für alle beteiligten Parteien nervenaufreiben und kräftezerrend sein.
Welche Folgen des Ausbleibens des Angeklagten in der Hauptverhandlung?
Folgen des Ausbleibens des Angeklagten in der Hauptverhandlung in der 1. Instanz 1. Allgemeines Im Strafverfahren besteht für die Hauptverhandlung (1. Instanz) grundsätzlich die Anwesenheitspflicht des Angeklagten.
Was bekommt der Angeklagte in der Hauptverhandlung?
In der Hauptverhandlung bekommt der Angeklagte sodann die Gelegenheit zur Stellungnahme und Verteidigung durch seinen Rechtsbeistand. Der Richter fällt zum Ende des Termins in aller Regel ein Urteil samt festgesetztem Strafmaß oder erlässt einen Freispruch für den Angeklagten und es kommt somit zur Einstellung des Strafverfahrens.
Hat das Gericht Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten?
Hat das Gericht Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten, gilt nicht der Grundsatz „in dubio pro reo“; die Hauptverhandlung darf aber nicht durchgeführt werden (BGH NStZ 1984, 520; Gmel, in: Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 7. Aufl. 2013, § 230 Rn 3 [im Folgenden kurz: KK-Bearbeiter]).
Welche Fälle erledigt der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof erledigt jedes Jahr mehrere tausend Fälle, deutlich mehr Zivilsachen als Strafsachen. Die konkreten Zahlen sind aus den Tätigkeitsberichten des Obersten Gerichtshofs ersichtlich, die jedes Jahr erstellt werden. Welche Aufgaben hat die/der Präsident/in des Obersten Gerichtshofs?
Wie entscheidet der Oberste Gerichtshof über Rechtsmittel?
Der Oberste Gerichtshof entscheidet in der Regel nur über Rechtsmittel, diese dienen der Bekämpfung von Gerichtsentscheidungen. Rechtsmittel sind beim Gericht erster Instanz einzubringen und werden von diesem Gericht mit dem Akt dem Obersten Gerichtshof vorgelegt.
Ist man mit dem Urteil eines Verwaltungsgerichts nicht zufrieden?
Ist man mit dem Urteil eines Verwaltungsgerichts nicht zufrieden, kann Berufung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden. Wird dies durch das Oberverwaltungsgericht abgelehnt, gewinnt das Urteil des Verwaltungsgerichts an Rechtskraft. Andernfalls kommt es zum Berufungsverfahren.