Was ist das Informationsfreiheitsgesetz?
Informationsfreiheitsgesetz Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hat jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu Informationen. Der Anspruch richtet sich auf die Erteilung von Auskünften, Akteneinsicht oder auf sonstigen Zugang zu Informationen.
Was ist die Informationsfreiheit in der Demokratie?
Die Informationsfreiheit schafft mehr Einblick in staatliche Abläufe. Sie macht sie transparent und führt zu Offenheit in der Demokratie. Das hat Folgen. Die eine ist eine Effizienzsteigerung der sich öffnenden staatlichen oder staatlich kontrollierten Einrichtungen. Ineffizienz wird schneller erkannt – der Druck, sie zu beseitigen, wächst.
Wer hat Anspruch auf Informationszugang?
Nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hat jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu Informationen. Der Anspruch richtet sich auf die Erteilung von Auskünften, Akteneinsicht oder auf sonstigen Zugang zu Informationen. Ein Antrag auf Informationszugang kann formlos gestellt werden.
Wie kann ein Antrag auf Informationszugang gestellt werden?
Ein Antrag auf Informationszugang kann formlos gestellt werden. Antragsberechtigt ist jede natürliche oder juristische Person aus dem In- oder Ausland. Ein besonderes Interesse an der Auskunftserteilung muss nicht geltend gemacht werden. Der Informationszugang soll unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats ermöglicht werden.
Wann trat in der Schweiz ein Informationsfreiheitsgesetz in Kraft?
Die Schweiz erließ 2004 ein Gesetz zur Informationsfreiheit und in der Bundesrepublik Deutschland trat ein Informationsfreiheitsgesetz 2006 in Kraft.
Wann trat ein Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit in Berlin in Kraft?
Ein Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit in Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG) trat am 15. Oktober 1999 in Kraft. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat einen Entwurf für ein Transparenzgesetz geschrieben, das es im Rahmen eines Volksentscheids berlinweit einführen will.