Was ist die Abschiebung und die Ausweisung?
Abschiebung und Ausweisung (© cameris – fotolia.com) Bei der Ausweisung hingegen werden ein Aufenthaltsrecht entzogen und in der Regel ein Wiedereinreiseverbot erteilt. Hierbei handelt es sich um einen sogenannten feststellenden belastenden Verwaltungsakt.
Was ist der häufigste Fall der Abschiebung?
Der häufigste Fall der Abschiebung betrifft die Fälle, wo ein Flüchtling oder Asylsuchender nach Deutschland kommt und hier nach Schutz sucht und einen entsprechenden Asylantrag stellt, der abgelehnt wird, keine Abschiebungsverbote festgestellt werden und der Betroffene zur freiwilligen Ausreise aufgefordert wird.
Was ist die gesetzliche Grundlage der Abschiebungen?
Die gesetzliche Grundlage der Abschiebungen: Das Aufenthaltsgesetz. Diese Frist darf außer in Härtefällen nicht länger als sechs Monate nach der Unanfechtbarkeit der Ausreisepflicht andauern. Kommt ein Betroffener seiner Ausreisepflicht nicht nach, kann es zu einer Abschiebung kommen.
Wann darf eine Abschiebung durchgeführt werden?
Eine Abschiebung darf zudem nur dann durchgeführt werden, wenn nicht gewährleistet ist, dass die Person freiwillig ausreist oder wenn die Überwachung der Ausreise aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich erscheint. Das Gesetz geht allerdings davon aus, dass Letzteres zumeist zutrifft.
Was ist die Rechtsgrundlage für die Abschiebung?
Rechtsgrundlage für die Abschiebungsandrohung sind §§ 34, 35 AsylVfG. Wenn der Betroffene gegen die Ablehnung juristisch nicht vorgeht (per Klage und ggf. Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung) und der Bescheid demnach rechtskräftig wird und er die gesetzte Frist zur freiwilligen Ausreise verstreichen lässt, kommt es zur Abschiebung.
Was ist der Vorteil eines Abbuchungsauftrags?
Der Vorteil eines Abbuchungsauftrags basiert auf der gegebenen Sicherheit, dass die Zahlung beim Zahlungsempfänger verbleibt und nicht innerhalb der sonst üblichen 6-Wochen Frist vom Zahlungspflichtigen zurückbelastet werden kann. Im Allgemeinen wird ein solcher Abbuchungsauftrag nur bei Geschäftskunden genutzt.
Warum sprechen die Behörden von Abschiebung?
Die Behörden sprechen anstelle von Abschiebung auch von Rückführung. Aber auch im Strafrecht in Fällen, wo ein Ausländer strafrechtlich verurteilt wird und ausgewiesen wird und er nicht freiwillig ausreist, kann es zur Abschiebung kommen.