Wie reiche ich ein Patent ein?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Welche Patente sind angemeldet?
Aktuelle Statistiken: Patente
| 2019 | Veränderung in Prozent | |
|---|---|---|
| Patentanmeldungen (Anmeldungen beim DPMA und PCT – Anmeldungen in nationaler Phase) | 67 432 | – 7,9 |
| Eingegangene Prüfungsanträge | 47 338 | – 8,9 |
| Abgeschlossene Prüfungsverfahren | 40 183 | + 3,8 |
| – veröffentlichte Erteilungen | 18 255 | – 5,2 |
Wie und wo meldet man ein Patent an?
- Sehr wichtig für Ihre Patentanmeldung sind die Patentansprüche.
- Den Antrag senden Sie an das Deutsche Patent- und Markenamt in München.
- Wenn Sie noch Fragen zur Patentanmeldung haben, helfen Ihnen unsere Auskunftstellen in München, Jena und Berlin sowie die.
- Sie können Ihr Patent auch elektronisch beim DPMA anmelden.
Wie teuer ist es ein Patent zu beantragen?
Anmeldung eines Patents in Deutschland beim DPMA Die Anmeldegebühr für ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt 40 €. In diesem Antrag sind zehn Patentansprüche inklusive – jeder weitere kostet 20 € extra. Außerdem kommen 300 € Rechercheantragsgebühr sowie 150 € Prüfungsgebühr hinzu.
Welches Bundesland hat die meisten Patente?
München/Stuttgart – Im Bundesländervergleich hat Baden-Württemberg im vergangenen Jahr mit 15 230 Patentanmeldungen Bayern von der Spitze abgelöst, das auf 14 064 kommt. Rang drei ging an Nordrhein-Westfalen mit 7022.
Wer hat die meisten Patente angemeldet?
Im Ranking der aktivsten Ursprungsländer lagen nur die USA (44.293 Patentanmeldungen) vor Deutschland mit knapp 26.000 Patentanmeldungen. Dahinter reihten sich Japan (21.841), China (13.432) und Frankreich (10.554) ein.
Was sind die Voraussetzungen für eine Patentanmeldung?
Patente schützen Ihre Erfindung vor unerlaubter Verwendung und Nachahmung. Das Patent sichert Ihnen das alleinige Recht, zu bestimmen, wer Ihre Geschäftsidee vermarkten darf. Voraussetzungen für die Patentanmeldung: Erfindung muss eine Neuheit und gewerblich anwendbar sein.
Ist der Gegenstand der Patentanmeldung ausgeschlossen?
Dabei darf der Gegenstand der Patentanmeldung nicht durch §1 PatG von der Patentierung ausgeschlossen sein – wie das etwa bei einem medizinischen Heilverfahren, einer mathematischen Methode, einer Geschäftsidee, oder einer Spielidee, der Fall ist. Die genaue Antwort auf die Frage ob Software patentiert werden kann finden Sie hier
Wie schützen sie ihre Erfindung mit der Patentanmeldung?
Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung. Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass es noch kein Patent für die Erfindung gibt. Für die Patentanmeldung sind verschiedene Unterlagen nötig, die die Erfindung detailliert beschreiben. Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Wie dauert die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt?
Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt. Das Anmeldeverfahren dauert bis zu 3 Jahre – einwandfreie Unterlagen beschleunigen den Prozess. Förderprogramme erleichtern Ihnen die Finanzierung. 1. Was ist Patentschutz & wie funktioniert er?