Wie lange ist geistiges Eigentum geschützt?
Ein eingetragenes Gebrauchsmuster schützt wie ein Patent, aber vom DPMA wird nicht geprüft, ob der Gegenstand der Anmeldung tatsächlich neu und erfinderisch ist. Daher können Sie bereits nach zwei bis drei Monaten Schutz für bis zu zehn Jahre erhalten.
Wie ist geistiges Eigentum geschützt?
Geistiges Eigentum umfasst laut Definition auch das Patentrecht. Das Patentrecht schützt den Erfinder und seine Erfindung – ähnlich wie das Urheberrecht beim Urheber und seinem Werk. Durch die Eintragung als Patent wird dem Erfinder das Recht eingeräumt, seine Idee für 20 Jahre als einziger wirtschaftlich zu verwerten.
Wie können IP-Rechte veräussert werden?
IP-Rechte können über die Lizenzierung hinaus auch veräussert werden. Damit verliert der ursprüngliche Inhaber nahezu alle Rechte, ausser u.U. Persönlichkeitsrechte. Für das Bestehen des Rechts, dessen Aufrechterhaltung usw. ist dann – anders als im Regelfall bei der Lizenzierung – der Käufer verantwortlich.
Warum haben IP-Rechte in Deutschland Gültigkeit?
Dies bedeutet, dass die (durch Registrierung entstehenden) IP-Rechte nur in dem Staat Gültigkeit besitzen, in dem eine Registrierung vorgenommen wurde. Eine in Deutschland registrierte Marke hat daher grundsätzlich nur in Deutschland Gültigkeit.
Welche IP-Adressen sind besonders geschützt?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass sowohl statische als auch dynamische IP-Adressen in Sachen Datenschutz als personenbezogene Daten gelten. Das bedeutet, dass sie besonders geschützt werden müssen.
Wie werden IP-Rechte lizensiert?
IP-Rechte können zur Benutzung durch Dritte exklusiv oder einfach lizensiert werden, aber sind grds. auch zur Rechtsübertragung (Verkauf und Abtretung) geeignet. Als “Rechte” unterfallen IP-Rechte zunächst der Möglichkeit der Lizenzierung: Der Inhaber räumt einem Dritten ein Benutzungs- bzw.