Wie kann ich ein Design oder ein Patent anmelden?
Wollen Sie ein Design oder Patent anmelden, ist dies beim DPMA möglich. Das Designgesetz gewährt dem Entwerfer eines eingetragenen Designs das ausschließliche Recht, die Form- und Farbgestaltungen eines Produktes zu nutzen. Zudem berechtigt es, gegen jedes Design vorzugehen, das den gleichen Gesamteindruck erweckt.
Was ist ein eingetragenes Design?
Durch ein eingetragenes Design wird ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Erscheinungsform, also die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts, gewährt. Die mit einer Anmeldung eingereichten Darstellungen des Designs legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Wie lange dauert eine Patentanmeldung?
Eine Patentanmeldung kann mitunter einige Jahre dauern und wird erst mit der Offenlegung frühestens 18 Monate nach der Anmeldung wirksam – und das auch nur teilweise. Soll eine Neuheit schnell auf den Markt gebracht werden, kann es daher sinnvoll sein Gebrauchsmuster und Patent zeitgleich anzumelden.
Wie kann ich eine Patentprüfung übernehmen?
Wer dies nicht selbst übernehmen kann oder will, kann ein Patentanwalt mit der Überprüfung beauftragen. Auch das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) übernimmt eine solche sachliche Prüfung auf Neuheit. Dafür entstehen allerdings Kosten.
Wie teuer ist ein Patent an sich?
Ein Patent an sich ist alleine nichts wert, aber teuer. Mit den Amtsgebühren und vor allem den Anwalts- und Recherchekosten muss man mit etwa 5.000 bis 10.000 Euro rechnen, bei internationaler Gültigkeit sogar noch deutlich mehr.
Was benötigen sie für eine Patentanmeldung?
Dafür benötigen Sie allerdings eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser. Zudem ist die Anmelde-Software DPMAdirekt erforderlich, um die Dokumente für die Patentanmeldung zu erstellen. Die kostenlose Software können Sie auf der Patentamt-Website herunterladen.
Wie hoch sind die Gebühren für ein Patent anmelden?
Für das umfassende Prüfungsverfahren, welche erfolgt, wenn Sie ein Patent anmelden, liegen die Gebühren bei mindestens 350 Euro. Somit kostet die Anmeldung im günstigsten Fall 390 Euro. Beauftragen Sie im Vorfeld einen technischen Zeichner oder beanspruchen Sie die Dienste eines Patentanwalts, sind diese zusätzlich zu veranschlagen.
Wie kann man ein patentieren?
Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.