Wann verfällt Markenschutz?
Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag für verfallen erklärt und gelöscht, wenn die Marke nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt worden ist (§ 49 MarkenG).
Was ist eine Benutzungsmarke?
Eine Benutzungsmarke ist, im Gegensatz zur Registermarke, eine nicht eingetragene Marke, deren Schutz sich aus der Nutzung im geschäftlichen Verkehr und der Erlangung von Verkehrsgeltung innerhalb beteiligter Verkehrskreise (z.B. Händler und Endabnehmer) hinaus ergibt.
Wie können sie eine Marke registrieren?
Wenn Sie eine Marke registrieren möchten, haben Sie verschiedene Möglichkeiten. Sie können die Anmeldung entweder direkt an der Eingangsstelle des Österreichischen Patentamts abgeben oder in den Briefkasten einwerfen. Darüber hinaus ist eine Anmeldung per Post, per Telefax oder online möglich.
Was ist die kostenpflichtige Registrierung von Marken?
Die kostenpflichtige Anmeldung ist immer möglich. Aber Sie haben damit kein Recht auf Registrierung. Daher sollten Sie im Vorfeld prüfen, ob Ihr Zeichen eine Chance hat, eine Marke zu werden. Grundlage für das Registrieren von Marken ist in Deutschland das Markengesetz (MarkenG). Für die EU gilt die Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
Was ist Voraussetzung für eine Markenregistrierung?
Voraussetzung für eine Markenanmeldung ist vor allem, dass die Marke noch nicht anderweitig geschützt ist. Um hier kein Risiko einzugehen, sollte man im Vorfeld der Markenregistrierung eine professionelle Markenrecherche vornehmen. Darüber hinaus ist es wichtig, sich im Vorfeld darüber klar zu sein, was genau man schützen möchte.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.