Wie melde ich eine Bildmarke an?

Inhaltsverzeichnis

4. So melden Sie in 7 Schritten eine Wort-/Bildmarke an

1 | Relevante Nizza-Klassen definieren.
2 | Markenrecherche durchführen.
3 | Eintragung beim DPMA beantragen.
4 | Anmeldegebühr bezahlen.
5 | Markenprüfung und Eintragung in das Markenregister.
6 | Widerspruchsfrist abwarten.
7 | Wort-/Bildmarke überwachen lassen.

Was kostet die Anmeldung einer Wort Bildmarke?

– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA) Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung).

Was ist die Grundlage für das Registrieren von Marken?

Grundlage für das Registrieren von Marken ist in Deutschland das Markengesetz (MarkenG). Für die EU gilt die Verordnung (EG) Nr. 207/2009. Entsprechende Verordnungen bestehen für die USA und Russland. Sie können eine Marke nur für Deutschland, für verschiedene Länder oder für mehrere Länder eintragen lassen.

Was ist die kostenpflichtige Registrierung von Marken?

Die kostenpflichtige Anmeldung ist immer möglich. Aber Sie haben damit kein Recht auf Registrierung. Daher sollten Sie im Vorfeld prüfen, ob Ihr Zeichen eine Chance hat, eine Marke zu werden. Grundlage für das Registrieren von Marken ist in Deutschland das Markengesetz (MarkenG). Für die EU gilt die Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

Wie kann eine internationale Markenanmeldung erfolgen?

Eine internationale Markenanmeldung kann nach Eintragung der Marke in Deutschland erfolgen. Man spricht hierbei von einer Basismarke. Anders als bei der Gemeinschaftsmarke in Europa wählen Sie explizit die Länder aus, für die Sie die Markenanmeldung vornehmen wollen.

Kann man eine Markeneintragung verbieten?

Ohne eine Markeneintragung können Sie niemandem verbieten, Ihr Logo oder Ihren Namen deutschlandweit zu benutzen. Haben Sie einen lange existierenden Firmennamen, besitzen Sie zwar ein Firmennamensrecht, doch gilt dieses nur für die Regionen, in denen Sie nachweislich Kunden besitzen.