Was ist eine Markenkollision?
Markenkollision / Kennzeichenkollision Liegt eine Markenkollision vor, stehen in der Regel demjenigen die besseren Rechte zu, der Inhaber der älteren Marke ist. Dabei ist jeder Tag entscheidend. Eine Kollision kann dabei nicht nur zwischen zwei Marken entstehen, sondern zwischen jeglichen Kennzeichenrechten, z.
Wann ist eine Marke identisch?
Die neue Marke ist identisch mit der bereits bestehenden Marke und wird für das gleiche Produkt benutzt. 2. Die neue Marke ist mit der bereits bestehenden Marke identisch und wird für ein ähnliches Produkt benutzt, so dass es zu Verwechslungen kommen kann.
Was sind Markenrechtsverletzungen?
Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt?
Was ist ein Strafverfahren bei der Markenverletzung?
Strafverfahren bei Markenverletzung Eine vorsätzliche Schutzrechtsverletzung ist strafbar und wird auf Antrag verfogt. Grundsätzlich besteht dann die Möglichkeit, einen Strafantrag zu stellen. Der Strafantrag ist beim Amtsgericht innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Kenntnisnahme der Straftat zu stellen (§ 77b StGB).
Welche Arten von Markenschutz gibt es?
Markenschutz kann auf drei verschiedene Arten entstehen: So kann man das Zeichen oder bzw. den Namen in das hierfür vorgesehene Register beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine Marke nicht nur deutschlandweit, sondern auch als Unionsmarke europaweit schützen zu lassen.
Wie häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen anzutreffen?
Häufig sind Markenverletzungen auf Online-Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon anzutreffen, wenn private Händler ihre weitgehend unbekannten Produkte mit bekannten Marken bewerben. Auch im Einzelhandel kommen Markenrechtsverletzungen immer wieder vor – etwa bei Produktpiraterie und Markenfälschung.