Welche Folgen kann eine Patentverletzung haben?
Die Folgen einer Patentverletzung können von einer einfachen Abmahnung bis hin zu einer schwerwiegenden Gefängnisstrafe reichen. Zunächst greifen weitere Ansprüche des Patentgesetzes, auf die Patentinhaber zurückgreifen werden, um ihre Rechte zu wahren.
Was ist der Schadensersatzanspruch bei Patentverletzung?
Der Schadensersatzanspruch bei Patentverletzung. Beim Schadensersatzanspruch beharrt der Patentinhaber darauf, dass ihm die unrechtmäßige Nutzung seines Patents finanziell abgegolten wird und der Verletzer für den Schaden aus entgangenen Verkäufe und Lizenzgebühren aufgrund der illegalen Verwendung der Erfindung aufkommt.
Was ist der Unterlassungsanspruch bei einer Patentverletzung?
Neben Unterlassungsansprüchen, Schadensersatzforderungen und eines Vorlage- und Besichtigungsanspruchs ist es dem Patentinhaber von Gesetzeswegen her außerdem erlaubt, eine Vernichtung der patentverletzenden Erzeugnisse zu fordern. 4. Der Unterlassungsanspruch bei einer Patentverletzung
Wer hat eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten?
Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird.
Kann man sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden?
In einem solchen Fall sollten Sie sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden. Dieser kann die Vorwürfe prüfen und ggf. Widerspruch einlegen. Es besteht die Möglichkeit, die verlangte Unterlassungserklärung zu modifizieren und dadurch die Schadensersatzforderung zu reduzieren. Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Ist ein Patent unrechtmäßig oder rechtswidrig?
Nutzt eine Person unrechtmäßig das Patent eines Patentinhabers, so hat Letzterer das Recht auf Unterlassung. Damit der Verletzer das rechtswidrige Verhalten unterlässt, kann ein Unterlassungsanspruch mit einer Abmahnung oder Verwarnung geltend gemacht werden.