Was umfasst Gewerblicher Rechtsschutz?
Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst im deutschen Recht die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke. Gewerbliche Schutzrechte und das Urheberrecht werden unter dem Begriff des geistigen Eigentums zusammengefasst.
Welche Gesetze umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?
Gewerblicher Rechtsschutz: Welche Schutzrechte sind darunter zu verstehen?
- Wir sprechen von Immaterialgüterrechten.
- Patentrecht: Schutz der Erfindung.
- Markenrecht.
- Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geografische Herkunftsangaben.
- Designrecht / Geschmacksmuster.
- Gebrauchsmuster.
- Sortenschutzrecht.
- Schutzzertifikate.
Wen schützt der gewerbliche Rechtsschutz?
Der gewerbliche Rechtsschutz ist dem Privatrecht angehörig. Er versammelt alle Schutzrechte in sich, die dazu dienen, die geistig-gewerblichen Betätigungen zu bewachen.
Welche Gesetze gehören zum gewerblichen Rechtsschutz?
Bestandteile des gewerblichen Rechtsschutzes
- Markenrecht – Markengesetz (MarkenG)
- Patentrecht – Patentgesetz (PatG)
- Geschmacksmusterrecht – Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG)
- Gebrauchsmusterrecht – Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
- Sortenschutzrecht – Sortenschutzgesetz (SortSchG)
Welche Rechte kann man sich als österreichisches Unternehmen sichern lassen?
Die folgende Aufstellung listet die wichtigsten Schutzrechte auf, mit Anmerkungen dazu ob sie auch in ein Register eingetragen werden können.
- Schutzrecht: Marke.
- Schutzrecht: Herkunftsangaben.
- Schutzrecht: Design.
- Schutzrecht: Patent.
- Schutzrecht: Gebrauchsmuster.
- Schutzrecht: Urheberrecht.
Welches sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Anmeldung einer Erfindung und in welchen Vorschriften sind diese geregelt?
Für die Anmeldung eines Patentes müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Technische Erfindung. Patente können auf allen Gebieten der Technik erteilt werden.
- Gewerbliche Anwendbarkeit. Die Eintragung als Patent setzt die gewerbliche Nutzbarkeit voraus.
- Neuheit.
- Erfinderische Tätigkeit.
Was sind IT-IP Fachanwälte?
IT IP Fachanwälte / Rechtsanwälte Die Plattform IT-IP Anwalt ist ein Zusammenschluss selbständiger Kanzleien, die eng auf dem Gebiet IT- bzw. IP-Recht zusammenarbeiten. So bilden wir für Sie ein überörtliches Netzwerk von Anwälten der gleichen Fachrichtung.
Was sind die Tätigkeitsschwerpunkte der IT-IP-Anwalt-Kanzleien?
Die von den Anwälten der IT-IP-Anwalt-Kanzleien abgedeckten Tätigkeitsschwerpunkte umfassen die Bereiche der Fachanwaltschaften Informationstechnologierecht (IT-Recht), Gewerblicher Rechtsschutz und Urheber- und Medienrecht. Bislang haben die Anwälte unserer verbundenen Kanzleien Fachanwaltstitel im Bereich IT-Recht erworben.
Welche Funktionen hat der IP-Anwalt bei der Umsetzung von IT-Projekten?
Außerdem hat der IP/IT-Anwalt beratende Funktionen bei der Konzeption, Entwicklung und Umsetzung von IT -Projekten.
Wie können IP-Rechte veräussert werden?
IP-Rechte können über die Lizenzierung hinaus auch veräussert werden. Damit verliert der ursprüngliche Inhaber nahezu alle Rechte, ausser u.U. Persönlichkeitsrechte. Für das Bestehen des Rechts, dessen Aufrechterhaltung usw. ist dann – anders als im Regelfall bei der Lizenzierung – der Käufer verantwortlich.