Welche Bedeutung hat der Begriff Patentanmeldung?
Der Begriff Patentanmeldung wird in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet: Zum einen bezeichnet er die abstrakte Rechtsposition, die durch die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent entsteht.
Wie schützen sie ihre Erfindung mit der Patentanmeldung?
Patent anmelden: So schützen Sie Ihre Erfindung mit der Patentanmeldung. Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie sicherstellen, dass es noch kein Patent für die Erfindung gibt. Für die Patentanmeldung sind verschiedene Unterlagen nötig, die die Erfindung detailliert beschreiben. Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Was sind die Patentansprüche?
Die Patentansprüche sind der Textteil einer Anmeldung, dem zwei sehr wichtige Aufgaben zukommen: Zum einen nennen sie diejenigen Merkmalskombinationen, die die Erteilung eines Patents rechtfertigen sollen, und zum anderen und zugleich begrenzen sie den Schutz des womöglich erteilten Patents auf ebendiese Merkmalskombinationen.
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.
Was sind die amtlichen Kosten für eine internationale Patentanmeldung?
Für eine internationale Patentanmeldung müssen amtliche Kosten bezahlt werden. Wenn ein Vertreter beauftragt ist, etwa ein Patentanwalt, sind auch dessen Kosten zu bezahlen. Die amtlichen Kosten, wenn die PCT-Anmeldung beim Europäischen Patentamt geführt wird, umfassen die Anmeldegebühr, die Übermittlungsgebühr und die Recherchegebühr.
Was ist die Aufgabenstellung einer Patentanmeldung?
Die Aufgabenstellung (z. B. Treibstoffverbrauch verringern) ist häufig die ins Positive gewendete Formulierung des Problems im Stand der Technik (z. B. relativ hoher Treibstoffverbrauch). Dieser Teil ist oft ein oder zwei Absätze lang. Die Beschreibung der Erfindung ist der Hauptteil einer Patentanmeldung.