Was ist eine nationale Marke?
Begriff. Unter Marken werden besondere Zeichen verstanden, die dazu dienen, bestimmte Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von gleichartigen Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Unterscheidungs- bzw. Die nationale Marke bietet Schutz für das Staatsgebiet der Republik Österreich.
Was ist eine Unionsmarkenanmeldung?
Die EU-Marke heißt rechtlich exakt Unionsmarke, das EU-Markenamt EUIPO. Eine EU-Markenanmeldung (Unionsmarkenanmeldung/Unionsmarkenschutz) führt zu europaweitem Markenschutz in allen Mitgliedstaaten. Zudem hat der Unionsmarkenschutz viele rechtliche und sonstige Vorteile im Detail.
Wie lange dauert Markenanmeldung EUIPO?
Das EUIPO trägt eine Marke daher erst nach Ablauf der Frist ein. Da die Frist immerhin drei Monate beträgt, müssen Sie bei einer Unionsmarke mit einer längeren Bearbeitung rechnen. In der Regel werden von der Anmeldung bis zur Eintragung der Marke ca. 8 Monate vergehen.
Wer kann eine Unionsmarke anmelden?
Anmelde- und Eintragungsverfahren. Wer kann eine Unionsmarke anmelden? Jede natürliche oder juristische Person aus jedem Land der Welt kann eine Anmeldung einreichen. Weitere Informationen.
Wie ist die Anmeldung der EU-Marke geregelt?
Im Vergleich zur nationalen Marke ist eine Entstehung des Markenschutzes durch Verkehrsnutzung oder notorische Bekanntheit ausgeschlossen. Zur kalkulierten und geplanten Erlangung eines Markenschutzes ist die Anmeldung der EU-Marke ohnehin unausweichlich. Die Anmeldung wird in Art. 6 UMV geregelt. Markenanmeldung nach Art 6 UMV.
Wie erfolgt die Löschung einer europäischen Marke?
Die Löschung einer europäischen Marke aufgrund absoluter Schutzhindernisse geschieht vor der endgültigen Eintragung ins Markenregister. Nach der Anmeldung und dem Eingang der Anmeldegebühr beim EUIPO prüft die Behörde das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse automatisch (Art. 7 UMV).
Wie viel kostet eine deutsche Marke in der EU?
Auch bei Vergrößerung der EU durch einen Beitritt weiterer Mitgliedstaaten wird der Schutzbereich der Unionsmarke automatisch und ohne zusätzliche Kosten oder Antragstellung erweitert. Die Anmeldung einer deutschen Marke für drei Warenklassen kostet 300 Euro (bzw. 290 bei elektronischer Anmeldung). Jede weitere Klasse schlägt mit 100 Euro zu Buche.
Was ist das Europäische Markenrecht?
Das europäische Markenrecht ist ein umfassendes Rechtsgebiet, welches alle Details zum EU-Markenschutz regelt. Auf europäischer Ebene wird es durch die Unionsmarkenverordnung (UMV) geregelt. Die Mitgliedsstaaten sind rechtlich zur Umsetzung der UMV in nationale Gesetze zur Regelung des Markenrechts verpflichtet.