Was ist der Unterschied zwischen Lizenz und Patent?
Mit der Lizenz erhält ein Unternehmen oder eine Privatperson die Erlaubnis zur wirtschaftlichen oder privaten Nutzung eines Rechtssubjekts. Mit einem Patent sichert sich das Unternehmen das Recht an einer Entwicklung, einem Produkt oder einem Namen.
Was ist eine Patentlizenz?
Gegenstand der Lizenzverträge ist in Industrie und Handel die Einräumung von Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten (Patente, Konzessionen, Gebrauchsmuster, eingetragene Marken), deren Bedingungen in spezifischen Patent-, Konzessions- oder Markenverträgen aufgeführt sind.
Was beinhaltet die Lizenz?
Grundsätzlich beinhaltet die Lizenz die Erlaubnis, ein Produkt, eine Dienstleistung oder eine Entwicklung für einen unbestimmten oder einen vorab festgelegten Zeitraum nutzen zu können. Die Vergabe der Lizenz erfolgt an ein so genanntes Rechtssubjekt.
Ist der Lizenzgeber nicht berechtigt eine Lizenz zu erteilen?
Der Lizenzgeber ist nicht berechtigt, auf den gleichen Lizenzgegenstand noch weiteren Personen eine Lizenz zu erteilen. Er ist auch nicht berechtigt, seine Erfindung selbst weiter zu benutzen. Der Lizenznehmer darf anderen Personen die Benutzung der Erfindung verbieten.
Was sind die beiden Arten von Patenten?
Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent. Das utility patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Erfindung, das design patent, im Englischen manchmal nur als design angesprochen, hingegen ein Schutzrecht auf Formen und Muster – eben auf ein Design.
Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen. In den Ländern, in welchen Sie ein gültiges Patent besitzen, bestimmen Sie, wer Ihre Erfindung z. B. herstellen, verkaufen oder einführen darf.