Wie erlischt der Patentschutz für ein neues Medikament?
Weil die verschiedenen Erfindungen für ein neues Medikament in der Regel nacheinander gemacht und zum Patent angemeldet werden, erlischt der Patentschutz für das Medikament nicht schon mit dem Ende der Laufzeit des ersten Patents.
Warum ist ein Medikament patentierbar?
Warum, und was an einem Medikament patentierbar ist, wird nachfolgend erläutert. In jedem neuen Medikament steckt ein hoher Aufwand für die Erfindung des Wirkstoffs, die Entwicklung der Darreichungsform (etwa der Tablette oder Injektionslösung) und insbesondere für die Erprobung.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Sind Wirkstoffe in Deutschland patentierbar?
In Deutschland sind Wirkstoffe unter bestimmten Umständen patentierbar. Entscheidend sind dabei die oben genannten allgemeinen Kriterien für die Patentierbarkeit, zu denen auch gehört, dass die im Erfindungsprozess festgelegte Wirkstoffstruktur nicht für einschlägige Fachkräfte auf Basis vorheriger Kenntnisse offensichtlich war.
Wie muss ein Arzneimittel patentiert werden?
So muss ein als Arzneimittel patentierter Stoff zunächst eine Zulassung durch die europäischen oder nationalen Arzneimittelbehörden erhalten, bevor er auf den Markt gebracht werden darf. Sie muss neu sein. Sie muss aus erfinderischer Tätigkeit hervorgegangen und „nicht naheliegend sein“.
Was regelt das Medizinproduktegesetz?
Das Medizinproduktegesetz regelt insbesondere die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Medizinprodukten. Neben der Umsetzung europäischen Rechts enthält das Medizinproduktegesetz eine Reihe von nationalen Vorschriften, z. B. zur Durchführung der Überwachung und zum Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten.
Was sind die Patentrecherche?
Für die Patentrecherche stehen eine Reihe kommerzieller und nicht kommerzieller, öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken zur Verfügung. Bei vielen Datenbanken können Sie z.B. nach Patenten suchen, die ein bestimmtes Wort oder eine bestimmte Wortkombination enthalten.
Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein.
Was bedeutet ein patentgeschützter Arzneimittel?
Für den Arzneimittelbereich bedeutet dies, dass patentgeschützte Arzneimittel mit bereits auf dem Markt befindlichen Arzneimitteln sowie anderen innovativen Arzneimitteln und therapeutischen Verfahren in den betreffenden Indikationen konkurrieren. Ein Patent stellt nicht einmal die Erlaubnis dar, die Erfindung auch tatsächlich zu nutzten.
Wann müssen Patentanmeldungen offengelegt werden?
Patentanmeldungen müssen in Europa spätestens 18 Monate nach ihrer Anmeldung offengelegt werden. Zusätzlich können Wissenschafter und Forscher bereits parallel mit dem Einreichen der Patentschrift beim Patentamt ihr neu gefundenes Wissen veröffentlichen, z.B. in Fachzeitschriften oder auf Kongressen.