Was wird beim Design geschützt?
Eingetragene Designs schützen die Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung, Möbeln, Fahrzeugen, Stoffen, Ziergegenständen oder grafischen Symbolen. Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag.
Wie melde ich ein Geschmacksmuster an?
Wenn Sie ein Geschmacksmuster anmelden und Ihr geistiges Eigentum schützen lassen möchten, müssen Sie sich an das DPMA wenden. Für die Anmeldung sind neben dem vollständigen Antrag eine genaue Darstellung Ihres Designs sowie die fristgerechte Zahlung der Anmeldegebühren erforderlich.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie hoch sind die Gebühren für das Patent?
Wenn Sie das Patent anmelden, werden neben eventuellen Kosten für die Rechtsberatung einmalige Gebühren sowie Kosten für einen Prüfungsauftrag der Patentanmeldung von 350 € fällig. Nach der erfolgreichen Patentanmeldung sind jährliche Gebühren für das Patent bis zum Ablauf des Patentschutzes nach 20 Jahren zu zahlen.
Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein.
Was sind die Patentansprüche und ihre Formulierung?
Da die Patentansprüche diejenigen Textstellen sind, die wiedergeben, was das Patent rechtfertigen soll, sind sie und ihre Formulierung der wichtigste Gegenstand des Prüfungsverfahrens der Patentanmeldung vor der Erteilung.