Wie prüft die WIPO eine Markeneintragung?
Die WIPO prüft dann in einem ersten Schritt die Voraussetzungen für eine Markeneintragung und informiert dann die Behörden in den benannten Ländern (hier also in den USA). Diesen Behörden wird die Marke als „Schutzgesuch“ angemeldet und ihnen für 18 Monate die Möglichkeit eingeräumt zu prüfen, ob eine Schutzmöglichkeit im jeweiligen Land besteht.
Was ist das amerikanische Patentrecht?
Das amerikanische Patentrecht verpflichtet die Erfinder und andere mit der Anmeldung inhaltlich befasste Personen im Unternehmen des Erfinders dazu, alle für die Patentierbarkeit der Erfindung bekannten relevantenInformationen offenzulegen.
Wie wird die Übertragung im Europäischen Patentregister eingetragen?
Auf Antrag wird die Übertragung im Europäischen Patentregister eingetragen, sofern dem Europäischen Patentamt eine rechtswirksam unterzeichnete Übertragungserklärung nachgewiesen wird, sowie eine entsprechende Gebühr für die Eintragung von Rechtsübergängen entrichtet wird.
Wie lange dauert die Anmeldung für ein Patent?
Dies gibt uns Zeit für die Übersetzung und Bearbeitung der Anmeldung. Eine kurzfristigere Beauftragung kann zusätzliche Gebühren verursachen wenn dadurch Dokumente verspätet eingereicht werden. Schwer vorherzusagen, für die meisten Patente dauert das Anmeldeverfahren zwischen einem und drei Jahren. 20 Jahre ab Anmeldung.
Wie kann eine Marke angemeldet werden?
Beim USPTO kann eine Marke entweder online/elektronisch oder schriftlich / in Papierform angemeldet werden. Die elektronische Anmeldung ist zwar günstiger, kann aber ein Nachverfahren nach sich ziehen, wenn elektronisch nicht alle zur Markenanmeldung notwendigen Informationen übersandt werden können.
Was sind die wichtigsten Tipps zur Markenanmeldung?
Die wichtigsten Tipps zur Markenanmeldung. Nehmen Sie die Anmeldung der Marke rechtzeitig vor, wählen Sie einen phantasievollen Namen, nutzen Sie die richtige Markenart und sparen Sie nicht bei der Recherche und Vorprüfung. Dieser einmalige Aufwand erspart Ihnen späteren rechtlichen Ärger – der Streitwert einer Abmahnung kann bei 50.000,- € liegen.
Wie lange dauert die Verlängerung der Marke?
Für die Dauer von 10 Jahren ab dem Tag der Anmeldung fallen keine weiteren amtlichen Gebühren an. Eine Marke kann jeweils beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Stellt sich also nach 10 Jahren heraus, dass die Marke aufrecht erhalten werden soll, so muss eine Verlängerungsgebühr an das Patent- und Markenamt beglichen werden.