Wie hat sich das Patentsystem der USA entwickelt?
Während Letztere teilweise nach deutschem Vorbild gestaltet wurden, hat sich das Patentsystem der USA von Anfang an unter der angloamerikanischen Tradition entwickelt. Diese stützt sich sehr stark auf entschiedene Fälle, das so genannte case law.
Wie muss ich eine Patentanmeldung durchlaufen?
Auch in den USA muss eine Patentanmeldung ein Prüfungsverfahren durchlaufen, in dem ein sachkundiger Prüfer die angemeldete Erfindung auf ihre Patentfähigkeit hin prüft. Der Anmelder sollte auf einen negativen Prüfungsbescheid sorgfältig und vollständig erwidern, da ein zweiter Prüfungsbescheid typischerweise final wird.
Wie gilt die Einreisebeschränkung in die USA?
Die Einreisebeschränkung in die USA gilt auch für Transitreisende, wenn Sie am Tag der Zwischenlandung in den USA vor 14 Tagen oder weniger aus Deutschland abgereist sind.
Wie lange gilt ein Einreiseverbot in die USA?
Es gilt weiterhin ein Einreiseverbot für Personen, welche sich innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen vor beabsichtigter Einreise in die USA in Deutschland oder einem anderen Land des Schengenraums aufgehalten haben. Das Einreiseverbot wurde zuletzt am 25. Januar 2021 per Presidential Proclamation erneuert und gilt bis auf Weiteres.
Wie geht es mit dem Patent auf Pflanzenschutzmitteln?
Einfach Ihre gut beschriebene Erfindung anmelden, „Geburtsdatum“ (Anmeldetag, auch Priorität genannt) sichern und erst in ein paar Monaten wieder drum kümmern. Ihr Patent auf dem Gebiet der Pharmazie bzw. der Pflanzenschutzmittel geht nach dessen Ablauf in die Verlängerung.
Wie kann man die Zurückweisung einer Patentanmeldung ausräumen?
Die Zurückweisung einer Patentanmeldung unter Hinweis auf 35 U.S.C. 102 (a) kann der Anmelder mit dem Nachweis eines früheren Erfindungsdatums ausräumen. Dies nennt man „Zurückschwören”.