Wie kann man eine deutsche Marke in das Internationale Register eintragen?
Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) ist es möglich, eine angemeldete oder eingetragene deutsche Marke in das internationale Register einzutragen und dabei Länder zu benennen, auf die die Marke erstreckt werden soll.
Wie erfolgt die Strukturierung einer chinesischen Firma?
Die Strukturierung des Namens einer chinesischen Firma erfolgt so, dass sie mit dem Sitz der registrierten Firma beginnt. Hier ist das chinesische Zeichen, das die Provinz „省“ anzeigt, und hier ist das chinesische Zeichen, das die Stadt „市“ kennzeichnet.
Kann man sich an chinesische Unternehmen wenden?
Sie können sich entweder an das chinesische Unternehmen wenden, mit dem Sie es zu tun haben, um die Überprüfung der Geschäftslizenz durchzuführen. Wenn dieser Ansatz zu aufdringlich oder zu direkt ist, fordern Sie eine Kopie der Geschäftslizenz an.
Wie ist die chinesische Provinz kennzeichnet?
Hier ist das chinesische Zeichen, das die Provinz „省“ anzeigt, und hier ist das chinesische Zeichen, das die Stadt „市“ kennzeichnet. Wenn der Name selbst die Provinz identifiziert, ist die Hälfte der Überprüfung bereits für Sie erledigt.
Was ist eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken?
Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird. In diesem Fall gibt es normalerweise keinen Bestandsschutz für den ursprünglichen Verwender des Zeichens.
Welche sind die Gründe für eine nationale Markenanmeldung?
Welche das sind, lesen Sie in unserem Infoblatt Gute Gründe für eine nationale Markenanmeldung. Die „Unionsmarke“ ermöglicht einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante ist für die Eintragung zuständig.
Wie lang ist der Schutz der IR-Marke?
Wird der Schutz gewährt, hat der IR-Markeninhaber die vollen Rechte eines nationalen Markeninhabers. Wird in einem der Länder die Marke zurückgewiesen, so bleibt der Markenschutz in den anderen benannten Ländern bestehen. Die Schutzdauer der IR-Marke beträgt zehn Jahre. Sie kann beliebig oft verlängert werden.