Wieso muss man eine Demonstration anmelden?
Versammlungsrecht. Im Art. 8 Grundgesetz ist das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln, als hohes Gut der Demokratie verankert. Wer die Absicht hat, eine Versammlung unter freiem Himmel zu veranstalten, muss diese Versammlung bei der zuständigen Behörde anmelden.
Unter welchen Bedingungen kann eine Demonstration stattfinden?
Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes ( GG ) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.
Was muss ich bei einer Demonstration beachten?
Kundgebungen und Demonstrationen müssen bei der jeweiligen Stadt zwar angemeldet, eine Genehmigung ist aber nicht erforderlich. Spontan entstandene Demonstrationen können auch vor Ort bei der Polizei angemeldet werden. Eine Person muss diese Anmeldung mit vollem Namen und Anschrift durchführen.
Wann muss eine Demonstration angemeldet werden?
Laut dieser Bestimmung muss eine Demonstration mindestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe der zuständigen Behörde angemeldet werden. Dabei ist die Angabe des Gegenstandes der Versammlung (für was demonstriert wird), sowie die der Person, welche die Leitung und Verantwortung übernimmt, zu machen.
Was ist eine öffentliche Demonstration?
Wenn es um öffentliche Demonstrationen geht, bei denen das freie Versammeln die Teilnahme an der öffentlichen Meinungsbildung fördert, ist Artikel 8 GG von besonderer praktischer Bedeutung. Rechtlich gesehen spricht man bei einer Demonstration meist von einer „Versammlung“.
Was ist eine Demonstration?
Ihre Rechte als Demonstrant – Ob für Weltfrieden, Menschenrechte oder Umweltschutz – eine Demonstration ist ein bewährtes Instrument zur öffentlichen Kundgebung einer Meinung. Sie ist ein Mittel, sich für eine Sache einzusetzen, Menschen zusammenzuführen und gemeinsam für eine Sache gewaltfrei zu kämpfen.
Wie beteiligst du dich an Demonstrationen?
Deine Teilnahme an Demonstrationen ist gut und richtig – denn indem du für eine Sache auf die Straße gehst, beteiligst du dich in demokratischer Weise unmittelbar an der öffentlichen Meinungsbildung.