Was ist ein bedingtes Recht?
Bedingung ist im Recht die einer Willenserklärung hinzugefügte Bestimmung, nach der die Rechtswirksamkeit des Rechtsgeschäfts von einem ungewissen zukünftigen Ereignis abhängig gemacht wird.
Was ist eine auflösend bedingte auflassungsvormerkung?
Die Vormerkung ist auflösend bedingt. Auflösende Bedingungen ist der Zugang einer Eigenurkunde des Notars, in welcher er den Eintritt der auflösenden Bedingung erklärt. Die Beteiligten weisen den Notar an die auflösende Bedingungen zu erklären wenn: Der Verkäufer mitgeteilt hat, dass (…)
Was ist eine Innerprozessuale Bedingung?
Ein Antrag kann unter eine innerprozessuale Bedingung gestellt werden. Dies muss nicht notwendigerweise das Unterliegen oder Obsiegen mit dem Hauptantrag sein, also eine bestimmte Entscheidung des Gerichts über den mit dem Hauptantrag verfolgten Anspruch.
Was ist eine Rechtsbeugung?
Erklärung zum Begriff Rechtsbeugung. Straftat, bei der ein Amtsträger zugunsten oder zum Nachteil einer Partei vorsätzlich das Recht verletzt.
Was ist die Bedingung im Verwaltungsrecht?
Im Verwaltungsrecht ist die Bedingung eine integrative Nebenbestimmung zu einem Verwaltungsakt (§ 36 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG). Hierin wird der zivilrechtliche Rechtsbegriff der Bedingung übernommen.
Was ist ein Zustand in der mathematischen Mathematik?
Im mathematischen Formalismus der Quantenmechanik und Quantenfeldtheorie ist ein Zustand eine Abbildungsvorschrift, die jeder physikalischen Größe ihren Erwartungswert zuordnet.
Was entspricht dem österreichischen Recht?
Das österreichische Recht entspricht dem deutschen Recht. Gemäß § 696 ABGB ist die Bedingung „ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird.“ Die Bedingung „ist aufschiebend, wenn das zugedachte Recht erst nach ihrer Erfüllung wirksam wird, und auflösend,…