Was ist die AO für ein Gesetz?
Allgemeines. Die Abgabenordnung (AO) ist in neun Teile gegliedert, die im Wesentlichen den zeitlichen Ablauf des Besteuerungsverfahrens wiedergeben. Die einleitenden Vorschriften erläutern die steuerlichen Grundbegriffe, die für alle Steuern gelten.
Was bedeutet offenbare Unrichtigkeit?
Offenbare Unrichtigkeiten sind stets mechanische Versehen. Es handelt sich um Fehler, die nicht die Entscheidungsbildung (Fehler in der Willensbildung) betreffen, sondern bei denen das Finanzamt objektiv etwas anderes erklärt (Fehler in der Willensäußerung) als gewollt war.
Was wird von einem Gesetzgeber gemacht?
Gesetze werden von einem Gesetzgeber gemacht. In Deutschland – wie in allen Demokratien – sind die Volksvertretungen die Gesetzgeber. Über die Wahlen kann jeder Erwachsene mitbestimmen, welche Gesetze gemacht werden sollen. Man muss die Partei wählen, die verspricht, bestimmte Gesetze zu machen.
Was sind die wichtigsten deutschen Gesetze?
Anders als Spielregeln, Bräuche und Sitten wird die Einhaltung der Gesetze durch den Staat (die Gerichte) überwacht. Die wichtigsten deutschen Gesetze sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) das Strafgesetzbuch (StGB) und vor allem das Grundgesetz.
Was ist ein Gesetz im materiellen Sinne?
Ein Gesetz im materiellen Sinne ist jede – von der Exekutive erlassene – hoheitliche Anordnung in Form einer Rechtsverordnung oder einer Satzung, die für einen unbestimmten Personenkreis allgemeine und verbindliche Regeln enthält (sog.
Was ist eine Verordnung in einem Gesetz?
In einem Gesetz kann nicht jede Einzelheit festgehalten werden. Diese Einzelheiten werden in Verordnungen detailliert festgelegt. Eine Verordnung dient quasi dazu, ein Gesetz umzusetzen. Sie bezieht sich immer auf ein bestehendes Gesetz und wird deshalb auch Rechtsverordnung genannt.