Welche Artikel im Grundgesetz betreffen den Bundespräsidenten?
Artikel 60 (1) Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Was kann der Bundespräsident in besonderen Fällen mit dem Bundestag machen?
Im Übrigen trifft der Bundespräsident Bundestagsabgeordnete zu Gesprächen und empfängt das Präsidium sowie die Ausschüsse des Deutschen Bundestages zu Gesprächen. Durch derartige Begegnungen wird der Bundespräsident aus erster Hand informiert und es besteht die Möglichkeit zum Gedankenaustausch und zur Diskussion.
Kann der Bundespräsident von sich aus entlassen werden?
Den Bundeskanzler kann der Bundespräsident von sich aus entlassen, die Minister nur auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Auch in diesen beiden Fällen müsste er die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat bedenken. Was ist eine Amtssignatur?
Wie wirkt der Bundespräsident bei der Regierungsbildung?
Der Bundespräsident wirkt nach dem Grundgesetz bei der Regierungsbildung mit, indem er dem Bundestag den Bundeskanzler zur Wahl vorschlägt (Artikel 63 Abs. 1 GG) und den Gewählten ernennt (Artikel 63 Absatz 2 GG ). Auch die Bundesminister werden von ihm – auf Vorschlag des Bundeskanzlers – ernannt und entlassen (Artikel 64 Absatz 1 GG ).
Wie kann der Bundespräsident das Misstrauen aussprechen?
Der Nationalrat kann der neuen Bundesregierung das Misstrauen aussprechen. Der Bundespräsident ist also bei der Entlassung der Bundesregierung rechtlich frei, politisch hat er aber die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat zu bedenken.
Wann vertritt der Bundespräsident den Bundeskanzler?
Ist der Bundespräsident verhindert (z.B. durch Krankheit oder bei Aufenthalten außerhalb des EU-Raums), dann vertritt ihn der Bundeskanzler – für höchstens 20 Tage.