Was ist eine ewigkeitsklausel einfach erklärt?
Gemeint ist damit, dass einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind “ewig“, das heißt, sie sind wirksam, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt.
Warum ist die ewigkeitsklausel so wichtig?
Diese unveränderlichen Bestimmungen oder Klauseln wurden mit Bedacht in die Verfassung geschrieben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten Deutschland davor bewahren, dass es irgendwann wieder zu einer Situation wie im Nationalsozialismus kommt und die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden.
Wer kann das GG ändern?
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) als Bundesverfassung kann nur durch ein den Text des Grundgesetzes ausdrücklich änderndes Bundesgesetz mit den Stimmen von zwei Dritteln der Mitglieder des Deutschen Bundestages und mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates geändert werden.
Welche Grundgesetze darf man nicht ändern?
Nach dem Wortlaut von Artikel 79 Absatz 3 GG können nur die in den Artikeln 1 und 20 GG niedergelegten Grundsätze nicht geändert werden.
Welche Artikel sind die wichtigsten?
Die Grundrechte
- Artikel 1 – Schutz der Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechtsbindung.
- Artikel 2 – Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person (siehe auch Schrankentrias)
- Artikel 3 – Gleichheit vor dem Gesetz (siehe auch Gleichberechtigung)
Kann ein Eingriff in die Menschenwürde verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden?
Laut Art. 1 I GG ist die Würde des Menschen unantastbar. Eine Rechtfertigung eines Eingriffs in den Schutzbereich der Menschenwürde aus Art. 1 I GG wird damit niemals gelingen können.
Was umfasst die Menschenwürde?
Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen unabhängig irgendwelchen Merkmalen wie etwa Herkunft, Geschlecht oder Alter denselben Wert haben, da sie sich alle durch ein dem Menschen einzig gegebenes schützenswertes Merkmal auszeichnen, nämlich die Würde.
Wer muss die Menschenwürde schützen?
Artikel 1 des Grundgesetzes legt fest, dass auch der Staat die Menschenwürde zu schützen hat. Das heißt: Der Staat muss darauf achten, dass niemand, der in seinem Namen handelt, zum Beispiel Lehrerinnen und Lehrer, Richterinnen und Richter sowie Polizistinnen und Polizisten, die Würde eines Menschen verletzt.
Wie wird die Würde des Menschen geschützt?
Artikel 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.