Für welche Verbrechen ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zuständig?
Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden.
Warum ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag?
Der 1946 geschaffene IGH (Sitz in Den Haag) ist das »Hauptrechtsprechungsorgan« der Vereinten Nationen (Vereinte Nationen (UN)) (Art. 92 der UN-Charta). Er hat die Aufgabe, internationale Streitfälle zu regeln und beizulegen.
Was macht der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seit 1998 Problem?
Laut Statut wird der Gerichtshof nur tätig bei Völkermord, schweren Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seit 2018 auch bei Angriffskrieg („Aggression“). Zudem ist er nur dann zuständig, wenn Staaten diese Delikte auf nationaler Ebene nicht verfolgen können oder wollen.
Was bringt der IGH?
Der IGH ist zuständig, wenn sich Staaten streiten. Nur sie können Klage gegeneinander einreichen, aber keine Einzelpersonen, wie es vor dem Internationale Strafgerichtshof möglich ist. Mit der Unterzeichnung der UN-Charta haben die Staaten auch den IGH anerkannt.
Wann kann der Internationale Strafgerichtshof tätig werden?
Die bedeutsamsten Grundsätze für die Tätigkeit des IStGH sind nach dem Römischen Statut: der Gerichtshof kann nur dann strafverfolgend tätig werden, wenn Staaten nicht willens oder nicht in der Lage sind, eine bestimmte schwere Straftat ernsthaft zu verfolgen (Grundsatz der Komplementarität, Artikel 17);
Wann kann IStGH tätig werden?
Der IStGH kann Einzelpersonen strafrechtlich zur Verantwortung ziehen, die sich der im Römer Statut definierten «Kernverbrechen» schuldig gemacht haben: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression.
Wer wurde vom Internationalen Gerichtshof verurteilt?
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den ugandischen Rebellenführer Dominic Ongwen wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Es war das erste Verfahren vor dem Weltstrafgericht gegen einen früheren Kindersoldaten.
Was ist ein ad hoc Tribunal?
Der Internationale Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe (englisch International Residual Mechanism for Criminal Tribunals, IRMCT oder MICT) ist ein internationaler Gerichtshof. Organisatorisch ist der MICT ein Nebenorgan des UN-Sicherheitsrats.
Was ist ein Kriegsverbrechertribunal?
Der Begriff UN-Kriegsverbrechertribunal steht für eine Reihe von Strafgerichtshöfen der Vereinten Nationen zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Vorbild des durch eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen auf der Grundlage des Kapitels VII der Charta der Vereinten Nationen geschaffenen …
Was sind internationale Verbrechen?
Verbrechen über Staatsgrenzen hinaus Eine genaue Definition dafür, was man unter einem internationalen Verbrechen versteht, gibt es nicht. Generell spricht man dann von einem internationalen Verbrechen, wenn zwei oder mehr Staaten von einer kriminellen Handlung betroffen sind.
Wo befindet sich der Internationale Gerichtshof?
Den Haag
Wie ist der Internationale Gerichtshof aufgebaut?
Internationaler Gerichtshof Der Gerichtshof setzt sich aus 15 Richtern zusammen, die von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat auf für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt werden.
Wann wurde der Internationale Gerichtshof gegründet?
26. Juni 1945, San Francisco, Kalifornien, Vereinigte Staaten
Wann ist der IGH zuständig?
Nach Art. 36 Abs 5 und Art. 37 des Statuts ist der IGH in allen jenen Fällen zuständig, in denen der Ständige Internationale Gerichtshof zuständig wäre, würde er noch bestehen.
Wer kann am IGH klagen?
Zugang zum Gericht haben nur Vertragsstaaten des IGH-Statuts. Dies sind zum einen gemäß Artikel 93 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen alle UN-Mitglieder und zum anderen solche Staaten, die kein Mitglied der UN sind, aber das Statut ratifiziert haben.
Wer wählt den IGH?
Dem IGH gehören 15 Richter verschie- dener Staatsangehörigkeit als Mitglieder an. Gewählt ist, wer in geheimer Wahl in zwei anderen UN-Hauptorganen, Generalversammlung und Sicherheitsrat, jeweils eine absolute Mehrheit findet.