Wann dual use?
Dual-Use – Doppelter Verwendungszweck Unter Dual-Use versteht man den doppelten Verwendungszweck von Waren. Diese Waren können neben dem zivilen Einsatz ebenfalls militärisch genutzt werden. Hierzu zählen beispielsweise Luftfahrtelektronik, Schiffstechnik und besondere Werkstoffe.
Welche Waren sind genehmigungspflichtig?
In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste).
Was sind Dual Use Tools?
„Dual use tools“, die sowohl für die Sicherheitsanalyse von Netzwerken als auch zur Begehung von Straftaten nach §§ 202a, 202b StGB verwendet werden können, stellen keine geeigneten Tatobjekte i.S. des § 202c Abs. 1 Nr. 1 StGB dar. 1 StGB zu begründen.
Was ist eine Non dual use Erklärung?
Definition Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck.
Was steht bei nicht gelisteten genehmigungspflichtigen Gütern im Vordergrund?
Während Güter, die von den Güterlisten erfasst sind, also gelistete Güter, immer eine Genehmigungsvorbehalt unterliegen und zwar unabhängig von den tatsächlichen Verwendungszweck, steht bei Nichtgelisteten Güter der Verwendungszweck im Vordergrund der Betrachtung.
Welche Arten von Exportkontrolle gibt es?
Wichtige europäische gesetzliche Regelungen zur Exportkontrolle sind die Embargo-Verordnungen, die Dual Use-Verordnung und die sog. EU-Antiterrorismus-Verordnungen.
Was macht ein Exportkontrollbeauftragter?
Als Exportkontrollbeauftragter bilden Sie das Bindeglied zwischen Ausfuhrverantwortlichem und betroffenen Abteilungen im Unternehmen, was Sicherheit im Umgang mit exportkontrollrechtlichen Vorgaben erforderlich macht.
Was ist EAR99?
Alle US-Produkte, die von ihren technischen Spezifikationen her keiner ECCN zugeordnet werden können, erhalten die Klassifizierung EAR99. Bei den sog. EAR99-Gütern handelt es sich also um Massenware, die nicht gelistet ist.
Was ist EU Eccn?
Die ECCN ist die amerikanische Güterlistenummer für Dual-Use-Güter und damit das Pendant zu den in Anhang I der EG-Dual-Use-VO genannten Güterlistennummern der EU sowie dem Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste.
Was ist eine Al Nummer?
Ausfuhrlisten-Nummer. Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur AWV, in der diejenigen Güter aufgeführt sind, die der Exportkontrolle unterliegen und deren Ausfuhr aus der EU daher genehmigungspflichtig ist.
Was bedeutet ECC Zoll?
Export Control Classification Number. Die in den USA für dual-use-Güter verwendete ECCN entspricht der in Deutschland verwendeten AL-Nummer. ← Weitere Zollabkürzungen im Bereich Ausfuhr.
Was bedeutet EEC ursprungswaren?
Die gebräuchliche Verwendung der Abkürzung “ EG “ für Ursprungswaren der Europäischen Gemeinschaft bei der Bezeichnung des Ursprungslandes und des Präferenzverkehrs in Präferenznachweisen bzw . Lieferantenerklärungen wurde bislang toleriert.
Was sind Präferenzdokumente?
Förmliche Präferenznachweise sind die Warenverkehrsbescheinigungen A.TR., EUR. 1 und EUR-MED. Im Warenverkehr mit der Republik Korea ist nur die Ausfertigung nicht-förmlicher Präferenznachweise möglich.
Was bedeutet CE ursprungswaren?
Die Ware ist Ursprungsware aus der CE. Der Ausführer der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte CE Ursprungswaren sind.
Was bedeutet das CE-Zeichen auf FFP2 Masken?
Wenn eine FFP-Maske offiziell das CE-Zeichen samt Kenn-Nummer der benannten Prüfstelle tragen darf, dann hat sie die Leckage-Prüfung der EN-Norm 149 bestanden.
Was bedeutet CE FDA?
Durch die Gewährleistung von Sicherheit und Wirksamkeit in ausgewogener Weise verhilft das System der FDA zu Qualität. So steht das europäische CE-Zeichen für Sicherheit, Qualität und Leistung auf der Grundlage von Risikobewertung und klinischer Bewertung.
Was bedeutet FDA zugelassen?
Die FDA-Zulassung für Lebensmittel geht zurück auf die „Food and Drug Administration“. Dabei handelt es sich um eine wohlgemerkt US-amerikanische Behörde, der unter anderem die Marktüberwachung von Lebensmitteln, Medikamenten und Medizinprodukten untersteht.
Für welche Produkte ist die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben?
Das CE-Zeichen ist ein Hinweis darauf, dass ein Produkt vom Hersteller geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt. Es ist Pflicht für alle weltweit hergestellten Produkte, die in der EU vermarktet werden.
Welche Produkte brauchen Zertifizierung?
Jedes Produkt, das unter eine EU-Richtlinie fällt, benötigt zwingend eine CE-Konformitätserklärung. Zu diesen Produkten gehören unter anderem Spielzeug, elektrische Geräte, persönliche Schutzausrüstungen und Messgeräte.